Systemrelevante Unternehmen: EU nimmt Abwickler an die Kandare
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2010 reuters
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier will die Abwicklung von Wertpapieren durch Häuser wie Clearstream oder Euroclear erstmals europaweit vereinheitlichen und die Kontrolle über die Unternehmen verschärfen. Ziel sei es, "die Sicherheit im System zu erhöhen und den Markt zu öffnen", heißt es in einem vertraulichen Vorabentwurf einer Verordnung, die Barnier Ende November vorstellen will. Der Entwurf liegt der FTD vor, er wird nun in der Behörde abgestimmt.
Mit den sogenannten Zentralverwahrern (Central Securities Depositories, CSD) nimmt sich Barnier Unternehmen vor, die längst systemische Relevanz haben, für die es bislang aber nur nationale Vorgaben und kein verbindliches EU-Regelwerk gibt. Laut Kommission wickelten die rund 30 CSD in der EU 2010 Transaktionen im Wert von 920.000 Mrd. Euro ab. Der Anteil grenzüberschreitender Geschäfte nimmt dabei zu.
Die wachsende Bedeutung hat Aufseher und Politik alarmiert. Der weltweite Finanzstabilitätsrat FSB hat Ende 2010 gedrängt, existierende Standards fortzuentwickeln. Groß ist insbesondere die Sorge, was passiert, wenn eines der Häuser in einer Krise in finanzielle Probleme gerät.
Bei der Harmonisierung zielt Barnier beispielsweise auf die Frist zwischen Abschluss und Abwicklung eines Geschäfts. Sie will er auf maximal zwei Tage festschreiben. Derzeit gibt es keine einheitliche Frist, was laut Barnier gerade grenzüberschreitende Geschäfte erschwert. Zudem soll eine ganze Reihe von Maßnahmen das Einhalten der Fristen sicherstellen.
Die Kontrolle der CSD will Barnier weiter den nationalen Aufsehern überlassen. Die Zulassungsregeln sollen aber vereinheitlicht werden. Einmal zugelassene Häuser sollen zudem ihre Dienste mit einem Pass EU-weit anbieten können. Das soll Wettbewerb und Effizienz fördern.
Eine weitreichende Idee im aktuellen Entwurf ist, CSD zu untersagen, andere Bankdienste anzubieten - etwa das Einrichten von Geldkonten oder die Wertpapierleihe. Die Deutsche-Börse-Tochter Clearstream bietet das an. Bliebe es dabei, müsste sie diese Geschäftspraxis umkrempeln.
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Aus der FTD vom 10.11.2011
© 2011 Financial Times Deutschland,
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