Dass Portugal auf einem Alleingang beharrt, hat gute Gründe. Denn Kredite der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden stets mit Auflagen an das hilfesuchende Land verknüpft. So wurde Irland, das im November als erster Euro-Staat unter den 750 Mrd. Euro schweren Rettungsschirm von EU und IWF schlüpfte, eine umfassende Restrukturierung seines Bankensektors auferlegt. Portugal, das seit Jahrhunderten unter der Übermacht des Nachbarlands Spanien leidet, will offenbar seine Eigenständigkeit wahren.
Fortschritte beim Schuldenabbau
Ministerpräsident Socrates betonte am Dienstag, seine Regierung komme mit dem Schuldenabbau schneller voran als erwartet. Das Haushaltsdefizit sei im vergangenen Jahr nach vorläufigen Zahlen auf weniger als 7,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zusammengeschrumpft. Damit sei das Sparziel für 2010 übertroffen worden.
"Das ist ein hervorragendes Ergebnis für Portugal", sagte Socrates. 2009 hatte Portugal noch einen Fehlbetrag von 9,3 Prozent der Wirtschaftsleistung angesammelt. Anders als die Zentralbank erwartet die Regierung für dieses Jahr ein leichtes Wachstum von 0,2 Prozent.
Gerüchte über die Vorbereitung eines EU-Rettungspakets seien schädlich für Portugal, sagte Socrates. Das Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatte am Wochenende gemeldet, Berlin und Paris wollten Lissabon zur Annahme von Hilfen bewegen, um eine Ausweitung der Schuldenkrise zu vermeiden. Auch die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, Deutschland übe Druck auf Portugal aus.
Nach Informationen der FTD wurde bereits im Herbst im Kreise der EU-Finanzminister darüber beraten, das Land unter den Euro-Rettungsschirm zu nehmen, um die Märkte zu beruhigen. Laut einem Bericht der portugiesischen Tageszeitung "Publico" sind die technischen Vorbereitungen für ein Rettungspaket bereits angelaufen. Das Elf-Millionen-Einwohner-Land könnte von EU und IWF zwischen 60 und 100 Mrd. Euro erhalten, meldete die Zeitung.