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Spanien soll noch mehr sparen
Schuldenkrise: Spanien soll noch mehr sparen
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2010 Andrea Comas / Reuters
Spanien hat bis zur Überwindung der Schuldenkrise noch einen weiten Weg vor sich. Zu diesem Schluss kommt der Internationale Währungsfonds (IWF) nach Abschluss der Artikel-IV-Konsultation, einer jährlichen Untersuchung der Wirtschaftslage in den IWF-Staaten. Die Regierung in Madrid müsse ihren Sparkurs verschärfen, den Arbeitsmarkt reformieren und notleidende Banken notfalls abwickeln.
Spanien steht seit Ausbruch des griechischen Schuldendramas im vergangenen Jahr unter verschärfter Beobachtung der Märkte. Zwar ist die Gesamtverschuldung des Landes mit rund 60 Prozent deutlich geringer als beispÃelsweise in Deutschland, wo die Staatsschulden im vergangenen Jahr 83 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichten. Infolge der Wirtschaftskrise stieg in Spanien die Neuverschuldung aber stark an.
Zwar lobt der IWF, dass Spanien im vergangenen Jahr sein Haushaltsdefizit von 11,2 auf 9,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verringerte und damit sein ursprüngliches Sparziel leicht übertraf. Um die Neuverschuldung Ende 2014 wie geplant auf 2,1 Prozent zu drücken, müsse die Regierung aber mehr sparen als bislang geplant. Nötig seien zusätzliche Anstrengungen im Umfang von rund zwei Prozent. Gemessen an der spanischen Wirtschaftsleistung von 670 Mrd. Euro im vergangenen Jahr wären das gut 13 Mrd. Euro.
Abwicklung notorischer Krisenbanken gefordert
Überdies fordert der Währungsfonds mehr Ehrgeiz bei der Umstrukturierung des Bankensektors. "Banken, die keine Aussicht darauf haben, ihre Kapitalisierungslücken aufzufüllen, sollten rasch umstrukturiert oder - falls nicht überlebensfähig - abgewickelt werden", heißt es in dem Bericht. Der staatliche Bankenrettungsfonds Frob solle nur dann einspringen, wenn keine andere Lösung möglich sei.
Die spanische Regierung hat den notleidenden Sparkassen (Cajas) Frob-Hilfen in Aussicht gestellt, falls sie bis Ende September keine privaten Kapitalgeber finden sollten. Die Probleme der Cajas schaden nach Einschätzung des IWF dem gesamten spanischen Bankensektor: "Obwohl der Kapitalbedarf begrenzt ist und nur einige wenige Institute betrifft, sind die Refinanzierungsbedingungen für die spanischen Banken insgesamt schlechter als für andere."
Spanien wurde von der weltweiten Wirtschaftskrise besonders hart getroffen, weil sie eine Immobilienblase zum Platzen brachte. Die Baubranche erbrachte vor der Krise bis zu zwölf Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung, ihr Anteil an der Wertschöpfung war damit doppelt so hoch wie im EU-Durchschnitt. Der Niedergang der Bauwirtschaft war deshalb ein herber Schlag für das gesamte Land: mit einer Arbeitslosenquote von rund 20 Prozent belegt Spanien seit Monaten einen unrühmlichen Spitzenplatz in Europa.
Der IWF fordert vor diesem Hintergrund eine Aufhebung der Tarifbindung zugunsten betrieblicher Lohnabschlüsse. Zudem dürfe die Entwicklung der Löhne nicht länger an die Inflationsrate gekoppelt werden. Auch die Abfindungszahlungen bei Entlassungen müssten gesenkt werden, weil sie aus Sicht des IWF Neueinstellungen behindern.
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FTD.de, 21.06.2011
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