Microsoft-Patentstreit: Gericht kippt Verkaufsstopp von Word

Im Streit um das Verkaufsverbot für Word hat der Softwarekonzern einen Etappensieg errungen. Microsoft darf sein Programm weiter vertreiben, auch wenn der Rechtsstreit mit einer kanadischen Firma noch nicht abgeschlossen ist. Diese sieht sich weiter in ihren Rechten verletzt.

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Ein US-Berufungsgericht hat grünes Licht gegeben: Microsoft darf sein Textverarbeitungsprogramm Word trotz eines schwelenden Patentrechtsstreits weiter verkaufen. Damit gab das Gericht einer Klage von Microsoft statt.

Im Mai hatte ein Gericht in Texas entschieden, dass einige Versionen von Word ein Patent der kanadischen Firma i4i LLP verletzen. Microsoft sollte danach 290 Mio. $ zahlen und den Verkauf der betreffenden Word-Versionen bis Mitte Oktober einstellen. Dagegen hatte der Software-Konzern geklagt und vor einem Berufungsgericht beantragt, dass der Vertrieb der Textverarbeitung weiter zugelassen bleibt. Ein Verkaufsstopp schade sowohl Microsoft als auch der Öffentlichkeit, teilte das Unternehmen mit.

Eine neue Anhörung ist für den 23. September geplant.

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In dem Rechtsstreit geht es um die Software-Versionen Word 2007 und Word 2003, soweit sie in der Lage sind, Dateien der Typen .XML, .DOCX oder DOCM (XML-Dateien) zu öffnen.

Das Bundesgericht hatte festgestellt, dass das sogenannte XML-Tagging in den Word-Versionen gegen das i4i-Patent verstößt.

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