Patent-Entscheidung: Motorola könnte iPhone-Vertrieb stoppen

In dem Patentkrieg gegen Android hat Apple eine schwere Niederlage kassiert. Motorola kann auf Grundlage eines Gerichtsurteils den Verkauf von iPhone und iPad in Deutschland unterbinden.

Schwerer Rückschlag für Apple : Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann.

Motorola hatte ein Technikpatent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1.010.336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und teilte mit: "Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen."

Kursinformationen und Charts

Apple	447,135 EUR	[-4.811]	-1,06%
1 Tag 5 Tage 3 Monate 1 Jahr 3 Jahre
Samsung	242,688 EUR	[-0.312]	-0,13%
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Mit der Entscheidung in Mannheim tritt Motorola im weltweiten Patentstreit in die erste Reihe. Bisher lag die Aufmerksamkeit eher auf dem weltweiten Konflikt von Apple und Samsung . Dort ging es mit Nachrichten gleich von drei Kontinenten jetzt Schlag auf Schlag. Im Fokus stehen Verkaufsverbote, die die Kontrahenten gegen ihre Handys und Tablet-Computer durchsetzen wollen.

Apple stemmt sich rund um den Globus mit aller Macht gegen die Einführung der südkoreanischen Konkurrenzprodukte. Apple wirft Samsung vor, patentiertes Design und Technik sowohl für den iPad als auch das iPhone geklaut zu haben. Samsung wehrt sich dagegen und wirft Apple seinerseits vor, die Drahtlos-Technologie kopiert zu haben.

Laut dem Urteilstext im Streit mit Motorola, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" zum Einsatz kommt. Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Mio. Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens (Az. 7 O 122/11) machen.

Apple will Galaxy Tab in den USA stoppen

Vor deutschen Gerichten laufen noch weitere Patentverfahren mit Motorola-Beteiligung. Google ist gerade dabei, Motorola Mobility für 12,5 Mrd. Dollar zu übernehmen, um mit den Patenten des Mobilfunkpioniers sein Smartphone-Betriebssystem Android besser gegen Angriffe von Rivalen wie Apple und Microsoft schützen zu können. Google sieht Android unfairen Angriffen ausgesetzt. Der im Oktober verstorbene Apple-Chef Steve Jobs hatte den Patentstreit angeheizt und Android Übernahmen beim iPhone-Betriebssystem vorgeworfen.

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In den USA versucht Apple, den Verkauf mehrerer Smartphones und des Galaxy-Tablets von Samsung vorläufig verbieten zu lassen. In Australien darf Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel, nachdem Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps am Freitag abgeschmettert wurde. In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen.

In Kalifornien reichte Apple Berufung gegen das Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor. Die zuständige Richterin hatte in erster Instanz keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Touchscreenbedienung des iPhones und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Die Hauptverhandlung ist für kommenden Sommer angesetzt.

Teil 2: Samsung beklagt Verletzung von Technikpatenten