Schlussplädoyers im Prozess gegen Samsung: "Apple will Monopol auf runde Ecke"

Im Prozess zwischen Apple  und Samsung Electronics fliegen zum Ende hin die Fetzen. Ein Apple-Anwalt porträtierte Samsung  im Schlussplädoyer als einen reuelosen Kopierer, der Apples iPhone und iPad absichtlich abkupferte, nachdem ihm klar geworden war, dass er mit den eigenen Geräten am Markt vorbei entwickelte.

Der südkoreanische Elektronikkonzern werde seine Geschäftsmethoden nicht ändern, wenn die Geschworenen ihn mit einer leichten Strafe davonkommen lassen. "Apple brauchte fünf Jahre, um uns diese Revolution zu bringen", sagte William Lee am Dienstag über das iPhone, das Apple-Mitgründer Steve Jobs nach mehrjähriger Entwicklung Anfang 2007 enthüllte. "Samsung brauchte drei Monate, um es zu kopieren."

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Wettbewerbsvorteil durch Gerichtsverfahren

Samsung wiederum behauptete, dass die Apple-Anwälte die Geschworenen irreführen wollten und dass Samsung keine bösen Absichten und nicht kopiert habe. Vielmehr wolle Apple im Gerichtssaal einen Wettbewerbsvorteil erringen, anstatt im Markt zu konkurrieren. "Apple versucht seinen größten und ernstzunehmendsten Wettbewerber vom Markt fernzuhalten", sagte Samsung-Anwalt Charles Verhoeven in seinem Schlussplädoyer. Apple glaube, ein Anrecht auf ein "Monopol auf ein Rechteck mit abgerundeten Ecken und einem großen Bildschirm zu haben".

Apple verklagte Samsung vergangenes Jahr, weil der südkoreanische Konzern mit seinen Galaxy-Handys und -Tablets mehrere patentierte Technologien und Designmerkmale von iPhone und iPad kopiert haben soll. Samsung reagierte mit einer Gegenklage. Apple soll mehrere Samsung-Patente für drahtlose Kommunikationstechnologie verletzt haben. Beide Klagen werden gleichzeitig in San Jose im Silicon Valley verhandelt.

Apple fordert mindestens 2,5 Mrd. Dollar  Schadenersatz von den Südkoreanern, die vor Apple zu den weltgrößten Smartphoneherstellern aufgestiegen und im Tablet-Markt Apples größter Konkurrent sind. "Der Schadensersatz sollte groß sein, weil die Patentverletzungen massiv waren", sagte Apple-Anwalt Harold McElhinny in seinem Schlussplädoyer. "Samsung versuchte gegen das iPhone zu konkurrieren. Als sie das nicht schafften, haben sie es kopiert." Samsung-Anwalt Verhoeven verhöhnte die Höhe der Forderung als "lächerlich. Samsung fordert für die Verletzung seiner Patente 422 Mio. Dollar.

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Der Gerichtssaal von Richterin Lucy Koh war am Dienstag bis auf den letzten Platz besetzt. Prozessbeobachter wurden in zwei zusätzliche Gerichtssäle geschleust, wo sie die Schlussplädoyers via Video verfolgten.

Bevor die Schlussplädoyers begannen, las die Richterin eine 109-seitige Rechtsinstruktion vor, anhand derer die Jury den Fall beurteilen und die möglichen Schadensersatzzahlungen berechnen muss. Das alleine dauerte mehr als zwei Stunden. "Wir alle müssen bei Bewusstsein bleiben, während ich diese Instruktionen vorlese, deshalb werden wir zwischendurch aufstehen um die Blutzirkulation anzuregen", sagte die Richterin, die sich in dem seit Ende Juli dauernden Prozess täglich mit den Anwälten über das Beweismaterial, die Abläufe und andere Details stritt.

Klagen auch gegen andere Hersteller von Android-Handys

Bei dem Verfahren geht es nicht nur um Milliarden und Reputationen, sondern auch um die künftigen Designs im hartumkämpften globalen Smartphone- und Tablet-Markt. Gewinnt Apple, dürften Samsung und andere Rivalen ihre Geräte mit neuen Designs und Funktionen versehen, um sich von Apple abzuheben und weitere Klagen vermeiden.

Das würde vor allem Rivalen betreffen, die wie Samsung Handys mit Googles Betriebssystem Android herstellen. Apple hat nicht nur Samsung in verschiedenen Ländern mit Klagen überzogen, sondern auch andere Hersteller von Android-Handys.

Gewinnt Samsung, dürfte Apple auch künftig als Ideengeber und Inspiration dienen. Langfristig wäre dieser Ausgang für Apples Geschäft jedoch besser, argumentiert Steven Milunovich. "Kurz- bis mittelfristig sollte ein Sieg von Apple, der Wettbewerber zum Entwickeln anderer Designs zwingt, positiv sein, da Apple der bessere Designer ist und das Monopol auf wichtige Funktionen hat", schrieb der UBS-Analyst am Dienstag in einem Bericht. "Langfristig könnte es Apple aber schaden, weil die wahre Bedrohung nicht ein Rivale ist, der Apple mit seinen eigenen Waffen schlägt, sondern einer, der eine neue Waffe erfindet."

In ihren Schlussplädoyers versuchten beide Parteien, die Gegenseite als Bedrohung für Innovation, Investitionen und Wettbewerb in der Technologiebranche darzustellen. "Wenn Sie zugunsten von Apple entscheiden, bestätigen Sie das US-Patentsystem", sagte McElhinny der Jury. "Die Leute in diesem Tal werden weiterhin Leute einstellen und investieren, weil sie wissen, dass diese Investitionen geschützt sind."

Verhoeven warnte die Jury vor den weitreichenden Folgen ihres Urteils. "Wenn Sie zugunsten von Apple entscheiden, könnte das den Wettbewerb in diesem Land verändern", sagte der Anwalt. "Wird dieses Land einen lebhaften Wettbewerb haben oder gigantische, mit Patentarsenalen bewaffnete Konglomerate, die den Wettbewerb blockieren? Die neun Geschworenen beginnen ihre Beratungen am Mittwochmorgen. Sie dürften mehrere Tage dauern.