Merken Drucken 06.03.2005, 20:23 Schriftgröße: A A A

Computer Associates mischt Patentdebatte der EU auf

Der viertgrößte eigenständige Softwarekonzern der Welt, Computer Associates (CA), hat sich für eine restriktive Vergabe von Softwarepatenten in Europa ausgesprochen. In den USA seien in der Vergangenheit zu triviale Patente auf Software vergeben worden. von Martin Ottomeier, Hamburg

CA-Chef John Swainson

Das sagte John Swainson, seit kurzem Firmenchef bei dem US-Softwarehaus, der FTD. "Ich hoffe, es wird einen ausgewogenen Zugang in Europa geben, der nicht die Fehler wiederholt, die wir hier gemacht haben", sagte er.

Softwarepatente sind in Europa sehr umstritten. Bereits seit Jahren ringen EU-Staaten und das Europäische Parlament um einen Entwurf der EU-Kommission für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit von Software. Auch in der IT-Branche wird der Entwurf heftig diskutiert und hat die Softwarehersteller in zwei Lager geteilt. Typischerweise befürworten große Hersteller wie Nokia , Siemens , Microsoft und Philips die Initiative. Kleinere Unternehmen haben hingegen das Gesetzesvorhaben kritisiert. Gegner führen als Argument häufig triviale Patente als negative Beispiel an. Hierzu gehört etwa die "One-Click Shopping"-Methode des Internethändlers Amazon zur Bestellung mit einem Mausklick.

Auch Swainson sorgt sich um eine zu liberale Regelung. Patente auf Geschäftsmodelle, die typischerweise eine Untermenge von Softwarepatenten sind, seien an sich problematisch, so der CA-Chef. Eine andere Grenze sieht er bei Techniken, die für die ganze Branche wichtig sind.

"Ich denke, es sollte in gewissem Umfang eine vorgeschriebene Lizenzierung von Dingen wie Schnittstellen geben, sodass Open-Source- und Standardisierungsgremien Zugang zu Rechten an bestimmten Dingen erhalten können, ohne notwendigerweise den Inhabern Lizenzgebühren zahlen zu müssen", sagte er. Dennoch ist er grundsätzlich für Softwarepatente. Geistiges Eigentum müsse geschützt werden. "Ich glaube nicht, dass Urheberschutz allein ausreicht."

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