Merken Drucken 06.07.2005, 08:09 Schriftgröße: A A A

Fünf Fragen zu Softwarepatenten

Welche Firmen sind betroffen?

Der Begriff Softwarepatente führt eigentlich auf die falsche Fährte. Die geplante Regelung mit dem sperrigen Namen "EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" betrifft die gesamte Industrie. Die meisten Geräte - vom Auto bis zur Waschmaschine - werden heute von Programmen gesteuert. Die Erfindungen kommen von Firmen wie Philips oder Siemens.

In welchen Produkten steckt Software?

Software kommt heute in allen Bereichen zum Einsatz - nicht nur im Computer. Auch in der Medizintechnik, in Haushaltsgeräten und in Handys arbeiten Programme. So gibt es Hörgeräte, die sich den Umweltgeräuschen anpassen und die einzelnen Frequenzen je nach Situation unterschiedlich verstärken - wie ein Equalizer am Autoradio. Motoren in Autos werden durch Software gesteuert. Je nach Temperatur wird der Zündzeitpunkt anders eingestellt. Auch andere Faktoren, wie der Sauerstoffgehalt der Luft, können mit dieser Technik berücksichtigt werden. Ein Standardbeispiel ist die Computertomografie: Die Ergebnisse der Tomografie-Untersuchungen werden mit Hilfe von Software so aufbereitet, dass der Arzt sie sich am Computerbildschirm anschauen kann. Das ermöglicht Vergrößerungen einzelner Bereiche oder 3-D-Optik.

Wer ist dafür, wer dagegen?

Die geplante Regelung spaltet die Industrie. Vor allem große Konzerne wollten eine europaweit einheitliche und weit reichende Richtlinie. Die meisten Gegner finden sich bei Verfechtern kostenfrei verfügbarer Software. Kleine und mittlere Unternehmen sind gespalten. Oft sorgen sie sich um hohe Kosten für Patentverfahren.

Was ist der Hauptstreitpunkt?

Weit gehend unstrittig ist, dass triviale Patente und Geschäftsprozesse - wie das Einkaufen mit einem Mausklick - nicht patentierbar sein sollen, Steuerprogramme etwa in Waschmaschinen aber schon. Das Problem ist die Abgrenzung zwischen technischen Erfindungen und reiner Software.

Wie sieht es heute in Europa aus?

Bislang sind Computerprogramme durch das Urheberrecht geschützt. Dennoch gibt es eine Reihe von Softwarepatenten. Allerdings ist deren Erteilung aufwändig und kompliziert.