LTE-Ausbau: Langsame Netzagentur nervt Mobilfunker

Unternehmen und Politik setzen die Bundesnetzagentur unter Druck. Die Aufsichtsbehörde kommt nicht mit der Bearbeitung von Anträgen hinterher, die für den Ausbau schneller Mobilfunknetze notwendig sind. Nach Angaben des Branchenverbands VATM stapeln sich bei der Bonner Behörde mittlerweile mehr als 8000 Anträge von Unternehmen wie Vodafone , Telefónica Deutschland, E-Plus und Deutsche Telekom .

"Die gesetzlich vorgesehene Bearbeitungszeit von maximal sechs Wochen wird sehr häufig um mehrere Monate überschritten", heißt es in einem Brandbrief von VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner, der der FTD vorliegt. Den Brief hatte Grützner Anfang Mai an die Bundesnetzagentur, den mit Bundes- und Landespolitikern besetzten Beirat der Behörde sowie an das Wirtschaftsministerium geschickt.

Die Mobilfunker bauen derzeit vor allem Netze für den schnellen Mobilfunkstandard LTE aus. Nachdem die Unternehmen bereits in neun Bundesländern die Ausbauverpflichtungen in den ländlichen Regionen erfüllt haben, können die Konzerne LTE nun auch in den Städten aufbauen. Weil sich dort das meiste Geld verdienen lässt, kommt die Verzögerungen den Netzbetreibern ungelegen. Unternehmen müssen sich jede Richtfunkstrecke und jede Mobilfunkantenne genehmigen lassen. Die Richtfunkverbindungen sind nötig, um die an Sendemasten ankommenden Datenströme per Funk an Stationen weiterzuleiten, die an schnelle Glasfaserleitungen angebunden sind.

Obwohl Verbände, Telekomkonzerne und Behörden seit Wochen im Gespräch sind, gibt es bislang kaum Besserung. Die Bundesnetzagentur sucht nach Angaben eines Sprechers nach neuem Personal, zudem arbeite man weiter an der Einführung einer neuen, schnelleren Software. Zusätzlich würden Anträge priorisiert, wenn diese für besondere Verzögerungen beim Netzausbau sorgten.

In der jüngsten Beiratssitzung am 7. Mai rügte die Politik: Man sehe "mit Sorge", dass die Umsetzung hinter den Erwartungen zurückbleibe. Es solle daher "zügig" Personal zur Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden, heißt es im Beschluss des Gremiums. "Wir gehen davon aus, dass der neue Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, eine schnelle und pragmatische Lösung finden wird", schrieb Grützner in einer Mitteilung des Verbands vom Mittwoch. Dies sei der Branche bereits zugesichert worden.