NRW fehlt Beleg für Subventionsbetrug durch Nokia

Die Vorwürfe, Nokia könnte das Land Nordrhein-Westfalen um Subventionen betrogen haben, waren verfrüht: Entgegen der bisherigen Darstellung durch das Wirtschaftsministerium liegen derzeit keine Hinweise vor, Nokia könnte staatliche Auflagen missachtet haben. von Volker Müller (Hamburg)

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Das Ministerium hatte sich dabei auf Hinweise der NRW-Bank berufen. Die Bank, die staatliche Fördergelder auszahlt, dementierte am Mittwoch jedoch, einen solchen Hinweis gegeben zu haben. Das Ministerium hatte mit seiner Behauptung vor wenigen Tagen die öffentliche Empörung über den finnischen Handyhersteller weiter angeheizt. Das Unternehmen will im Sommer sein Werk in Bochum mit etwa 2300 Mitarbeitern schließen und die Produktion nach Ungarn und Rumänien verlagern.

Die NRW-Bank prüft derzeit, ob Nokia bis September 2006 in Bochum bis zu 400 geforderte Jobs zu wenig geschaffen hat. Noch habe die Prüfung aber nicht begonnen, sagte ein Banksprecher. Das Institut habe lediglich Nokia aufgefordert, "belastbare Zahlen" über das Werk in Bochum vorzulegen. Dazu hatte das Unternehmen bis Mittwochabend Zeit.

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