Patentstreit: Apple erleidet Schlappe gegen Samsung

Apple und Samsung sind in zahlreiche Patentstreitigkeiten verwickelt. Die aktuelle Runde geht an die Südkoreaner. Sie dürfen ihr Galaxy Nexus wieder verkaufen. Experten zufolge sind Verkaufsverbote künftig schwerer durchzusetzen.

Datenquelle: Bloomberg

Apple hat im Patentkrieg mit Samsung eine Niederlage kassiert. Ein US-Berufungsgericht hob ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus auf. Für den iPhone- und iPad-Konzern ist dies ein Rückschlag im Wettbewerb mit dem an Beliebtheit stetig gewinnenden Betriebssystem Android von Google , das auf den meisten Samsung-Geräten läuft. Das untergeordnete Gericht habe seine Befugnisse überschritten, hieß es in der Begründung. Der Fall wurde zurückverwiesen.

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Experten rechnen damit, dass die Aufhebung des Verkaufsverbots kaum Auswirkungen auf den Smartphonemarkt hat. Nexus ist ein älteres Modell von Samsung , die derzeit den Markt mit neuen Handys und Tablets aufmischen. Die Apple-Aktie reagierte trotzdem mit deutlichen Abschlägen und schloss zwei Prozent im Minus.

US-Juraprofessorin Colleen Chien vermutet, dass die Entscheidung es künftig für Unternehmen schwerer macht, in Patentstreitigkeiten die gegnerischen Produkte vom Markt nehmen zu lassen. Jene einstweiligen Verfügungen waren für viele Konzerne der Schlüssel, um aus den Streitigkeiten vor Gericht wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.

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Apple wollte keine Stellung nehmen. Samsung war zunächst nicht erreichbar.

Im August hatte Apple noch einen aufsehenerregenden Sieg vor Gericht gegen Samsung erstritten. Die Geschworenen sahen es nach weniger als dreitägigen Beratungen als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager iPhone und iPad nachgeahmt haben. Apple wurden Schadensersatzzahlungen von rund 1 Mrd. Dollar zugesprochen.

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