Patentstreit mit Samsung: Richterin wähnt Apple-Anwälte auf Crack

Der Patentprozess zwischen Samsung und Apple in Kalifornien befindet sich auf der Zielgeraden. Dabei haben Apples Anwälte im Schlussspurt weitgehend freie Hand: Die Vertreter der Südkoreaner haben fast ihr gesamtes Zeitbudget verbraucht.

Prozess in Kalifornien Smartphone-Riesen im Duell

Von den jeweils 25 Stunden, die Richterin Lucy Koh den beiden Seiten zu Beginn eingeräumt hatte, blieb Samsung  nach der Verhandlung am Donnerstag nur noch eine gute Dreiviertelstunde übrig. Apple  verfügt dagegen noch über ein Zeitbudget von fast vier Stunden, um weitere Zeugen aufzurufen und sie vor den Geschworenen fast ohne Gegenwehr von Samsung zu befragen. Die Samsung-Aktie verlor am Freitag vier Prozent. Für kommende Woche werden die Abschlussplädoyers erwartet.

Samsung nannte am Donnerstag auch erstmals Schadenersatzforderungen. Der südkoreanische Konzern will mehr als 400 Mio. Dollar von Apple. Bisher hatte nur der US-Konzern Anspruch auf mehr als 2,5 Mrd. Dollar von Samsung erhoben.

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Apple wirft Samsung in dem Prozess vor, Design und Softwareelemente von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung behauptet im Gegenzug, der US-Konkurrent habe eigentlich nichts Neues erfunden und bezichtigt Apple zugleich, mehrere technische Patente zu verletzen. Der Prozess im kalifornischen San Jose ist der bisherige Höhepunkt des auch in Deutschland ausgetragenen Streits.

Richterin Koh zeigte am Donnerstag laut US-Medienberichten wenig Mitleid mit der Lage von Samsungs Anwälten: Sie hätten schließlich selbst entschieden, einen großen Teil ihrer Zeit für Kreuzverhöre der von Apple aufgerufenen Zeugen zu nutzen. Auch die Apple-Anwälte schafften es am Donnerstag allerdings, die zunehmend genervte Richterin aus der Fassung zu bringen.

Sie legten eine Liste mit rund 20 Zeugen vor, die Apple noch aufrufen will. Koh wetterte daraufhin, sie könnten nur glauben, das Programm in der verbleibenden Zeit noch schaffen zu können, wenn sie die Droge Crack rauchten. Ein Anwalt entgegnete, die Auftritte seien durchgerechnet - und tatsächlich hielt Apple die Zeugenbefragungen kurz.

Am Mittwoch hatte Koh Apple und Samsung noch zu neuen Verhandlungen aufgerufen: "Es ist Zeit für Frieden", sagte die Richterin laut US-Medienberichten. Sie warnte beide Unternehmen vor den Risiken, wenn der Fall von Geschworenen entschieden werde. Die Chefs von Apple und Samsung hatten zuletzt auf Drängen des Gerichts bereits zwei Tage lang erfolglos im Mai verhandelt. Die Anwälte beider Seiten erklärten sich zumindest zu einer Telefonkonferenz bereit.

Apple setzt den Fokus in dem Prozess stark auf interne Samsung-Unterlagen wie eine Vergleichsanalyse der iPhone-Software oder eine E-Mail mit einer Warnung von Google, dass die Modelle Apple-Geräten zu ähnlich seien. Samsung präsentierte hingegen unter anderem den Erfinder eines Tablet-Konzepts aus den 90er Jahren sowie Präsentationstechnik, die frühzeitig auf eine ähnliche Gestensteuerung wie Apple bei seinen Touchscreens setzte.

(FTD, DPA)