Streit um iPad-Namensrechte: Apple wehrt Proview-Attacke in USA ab

Im Streit um die iPad-Namensrechte für China ist die Firma Proview mit dem Versuch gescheitert, Apple  mit einer zusätzlichen Klage in den USA zusätzlich unter Druck zu setzen. Ein Richter in Kalifornien schmetterte die Klage ab, berichten die Nachrichtenagentur Bloomberg und das "Wall Street Journal". Das Gericht folgte damit einem Antrag von Apple.

Apple hat es in dem Konflikt mit mehreren Proview-Unternehmen zu tun. Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad nach eigenen Angaben 2009 über die britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. Es ist auch die Firma, die in Kalifornien die nun abgelehnte Klage wegen Betrugs angestrengt hatte.

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In China gibt die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen heute an, mit dem Geschäft von 2009 nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong.

Der kalifornische Richter folgte der Auffassung von Apple, dass die Streitigkeiten gemäß dem damaligen Vertrag in Hongkong und nicht in den USA ausgefochten werden müssten. Proview Electronics warf Apple vor, falsche Angaben unter anderem zum Verwendungszweck des Markenamens gemacht zu haben. Apple habe insgesamt 35.000 britische Pfund bezahlt, was heute rund 43.500 Euro entspricht. Proview hatte unter dem Namen Ipad zuvor einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte.

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Apple sieht sich in dem Streit mächtigen chinesischen Banken gegenüber die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China  und die Minsheng Bank.

Zuletzt machte Apple nach Angaben der Anwälte von Proview Shenzhen ein finanzielles Angebot, das die Chinesen jedoch zu niedrig fanden. Im April hatte das staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich gesagt.

Apple sieht sich im Recht: Ein Gericht in Hongkong hatte im Juli 2011 bestätigt, dass Apple die Namensrechte legal von Proview Taiwan erworben habe. Das Unternehmen sei als "alleiniger Inhaber" der weltweiten Rechte, einschließlich Chinas, aufgetreten, geht aus dem Urteil hervor. Nach dem Verkaufsstart des iPad 2010 sei aber entdeckt worden, dass die Namensrechte in China unter Proview Shenzhen registriert gewesen und nicht vertragsgemäß übertragen worden seien.

Angesichts des Erfolges des iPad habe sich Proview aber geweigert, den Fehler zu beheben, stellte das Urteil fest. Stattdessen sei Apple eine Zahlung von 10 Mio. US-Dollar zum Kauf der Rechte nahegelegt worden. Der Hongkonger Richter befand, Proview habe den Vertrag mit der Absicht gebrochen, Apple zu schädigen und "die Situation als geschäftliche Gelegenheit auszunutzen".

Chinesische Rechtsexperten sahen aber Probleme, das Urteil in der autonom regierten chinesischen Sonderverwaltungsregion auch auf die Rechtsprechung in China anzuwenden. Vor Gericht in China war Apple bisher auch immer gescheitert. Die Serie von Prozessen begann im April 2010, als der Konzern vergeblich gegen die Nutzung des Namens iPad durch Proview Shenzhen klagte. Das Unternehmen drehte den Spieß dann aber um und verklagt jetzt Apple wegen Urheberrechtsverletzung.