Südkorea: Apple setzt Kartellwächter auf Samsung an

Nachdem ihre Patentklage gegen Samsung in Südkorea nicht den gewünschten Erfolg hatte, verlegen sich Apples Anwälte aufs Kartellrecht. Wegen einer Beschwerde des US-Konzerns ermittelt die Kartellbehörde wegen Wettbewerbsverzerrung.

Im erbitterten Streit um die Vorherrschaft auf dem Wachstumsmarkt für Smartphones und Tablet-PCs macht Apple ein weiteres Schlachtfeld auf: Der US-Konzern geht kartellrechtlich gegen Samsung vor.

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Nach einer Beschwerde des iPhone-Herstellers ermittelt die südkoreanische Wettbewerbsbehörde FTC, ob Samsung seine dominierende Position in der Mobilfunktechnologie missbraucht. Die FTC geht dem Vorwurf nach, dass dies zu Wettbewerbsverzerrungen führe. Samsung teilte mit, das Unternehmen sei zu jeder Zeit seinen Verpflichtungen zur fairen Lizenzierung seiner Mobilfunkpatente nachgekommen.

Im weltweiten Patentkrieg zwischen den Handyhersteller hatte Apple Samsung unlängst eine schwere Niederlage zugefügt. Ein US-Gericht befand die Südkoreaner für schuldig, mit den Galaxy-Geräten den Apple-Kassenschlager iPhone nachgeahmt zu haben. Die Geschworenen wiesen dagegen sämtliche Patentklagen von Samsung gegen Apple ab.

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Samsung hatte 1998 zugesichert, seine Patente für den Mobilfunkstandard 3G zu angemessenen Preisen zu lizenzieren. Auch Wettbewerbshüter der Europäischen Union (EU) hatten Samsung unter die Lupe genommen. Sie gingen Vorwürfen nach, Samsung verstoße mit Patentklagen gegen Konkurrenten gegen Kartellrecht.

Der juristische Sieg in den USA hilft Apple in Asien jedoch nicht: In Tokio entschied ein Patentgericht in derselben Frage zu Gunsten von Samsung. Und in Südkorea, dem Heimatland von Samsung, war die Gerichtsentscheidung nicht einstimmig. Nun versuchen Apples Anwälte, dem Konkurrenten über das Kartellrecht beizukommen.

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