Touchscreen-Bedienung: Apple verschärft Patentoffensive gegen Samsung

Der weltweite Patentkrieg geht in eine neue Runde. Die Kalifornier wollen Samsungs Galaxy Nexus stoppen. Dabei geht es um Produkteigenschaften, die Kunden eigentlich beim iPhone erwarten würden.

Der US-Elektronikkonzern Apple geht nun auch gegen den Verkauf der neuen Smartphones Galaxy Nexus des südkoreanischen Rivalen Samsung gerichtlich vor. Apple reichte einen entsprechenden Antrag bei einem Gericht im kalifornischen San Jose ein.

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Zur Begründung hieß es, Samsung verletze mit dem Handy Patente von Apple bei Produkteigenschaften, die die Kunden von den Geräten erwarteten. Dazu gehöre etwa das Entsperren der Handys mittels Streichens eines Fingers über den Touchscreen oder die Suche per Stimme.

Apple geht seit längerem gerichtlich gegen Samsung vor. Die Amerikaner werfen dem Rivalen vor, für die Galaxy-Geräte von Apples iPad und iPhone abgekupfert zu haben. Auch in Deutschland wird der Streit vor Gericht ausgetragen. Das Landgericht Düsseldorf wies am Donnerstag einen Eilantrag Apples ab, den Vertrieb des Samsung Tablet 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen.

Die Verfahren sind Teil weltweiter Patentstreitigkeiten in der Mobilfunkbranche, bei dem besonders oft Geräte mit dem Google -Betriebssystem Android im Visier stehen. Google ist gerade dabei, den Mobilfunkpionier Motorola zu übernehmen, um ihr Patentarsenal zu stärken.

Apple hatte kürzlich bereits die Folgen einer ersten Entscheidung zu einem Motorola-Patent für den Funkstandard GRPS gespürt: Das Unternehmen musste zeitweise den Onlineverkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland stoppen. Motorola hatte nach dem Urteil von Dezember ein Verkaufsverbot gegen die für den deutschen Onlinestore zuständige irische Apple-Tochter angestrengt. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe als Berufungsinstanz setzte das Verkaufsverbot wenige Stunden später vorläufig aus.

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Apple versucht, klarere Regeln für Patente durchzusetzen, die Kernbestandteil von Industriestandards sind. Laut einem Brief an das europäische Standardisierungsgremium ETSI schlägt Apple vor, dass Urteile zu solchen zentralen Patenten nicht für Verkaufsverbote genutzt werden dürften. Außerdem will Apple, dass bei der Berechnung der Lizenzforderungen berücksichtigt wird, welchen Anteil das Unternehmen am gesamten Patentpool hat.

Zuletzt wurde bekannt, dass Motorola eine Lizenzgebühr von 2,25 Prozent für die sogenannten Standard-essentiellen Patente verlangt. Im Fall von Apples iPhones und iPads ginge es dabei um Milliarden.

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