Stop Online Piracy Act: US-Gesetz gegen Softwarepiraterie vor dem Aus

Der Gesetzesentwurf ist heftig umstritten. Copyrightinhaber erhoffen sich eine mächtige Waffe im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen, Gegner des sogenannten Sopa fürchten dagegen Zensur. Das Weiße Haus will das Gesetz entschärfen. von Andreas Albert

In den USA steht eines der umstrittensten Anti-Pirateriegesetze vor dem Aus. Berater von Präsident Barack Obama fürchten, dass der geplante Stop Online Piracy Act (Sopa) Rechtsunsicherheit im Internet befördern und die freie Meinungsäußerung einschränken könnte.

Suchmaschinenbetreiber wie Google wehren sich gegen Sopa

Sopa soll es US-Inhabern von Urheberrechten ermöglichen, die Verbreitung Copyright-geschützter Inhalte zu verhindern. Die Gesetzesvorlage sieht für Copyright-Inhaber verschiedene Möglichkeiten vor, gegen Betreiber von Internetangeboten, Bezahldiensten und Suchmaschinen vorzugehen.

Die umstrittenste Maßnahme ist die Sperrung von Internetangeboten durch Provider. Werbefirmen und Bezahldiensten soll es zudem verboten werden, Geschäfte mit Websites zu machen, die der Piraterie Vorschub leisten. Auch das Verlinken mit illegalen Seiten soll das Gesetz unter Strafe stellen. Derzeit beschäftigt sich der Kongress mit den Gesetzentwürfen, die von Musikfirmen und Filmstudios unterstützen werden. Die Berater des Präsidenten bemängelten, die Entwürfe seien zu breit, entsprächen Zensur und würden das offene Internet beschränken.

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Sie schlugen sich damit auf die Seite von Technologiekonzernen wie Google , Ebay und Facebook, die Inhalte anbieten und auf andere Websites verweisen. Sie haben Bedenken, dass das neue Gesetz gegen die Grundprinzipien des Internets verstoßen und die betroffenen Anbieter unverhältnismäßig belasten würde. Zudem könne ein derartiges Gesetz ohnehin wenig effektiv sein, da viele Hersteller und Konsumenten von illegalem Material außerhalb der Reichweite von US-Strafverfolgern agierten.

Zuletzt war der texanische Kongressabgeordnete Lamar Smith, der für den SOPA-Entwurf verantwortlich ist, selbst in die Schlagzeilen geraten. Der Republikaner hat offenbar auf seiner Website beim Copyrighthinweis eines Fotos geschludert. Inzwischen ist das umstrittene Bild verschwunden. Doch das Magazin "Vice", das den Verstoß öffentlich gemacht hat, rief die Internetgemeinde auf, nach dem Vorbild des Guttenplag weitere Copryright-Verletzungen von Befürwortern des Gesetzentwurfs zu melden.

Teil 2: Präsidentenberater schlagen gemeinsamen Entwurf vor