AUB-Siemens-Prozess: Ex-Siemens-Vorstand räumt AUB-Finanzierung ein

"Siemens hat die Organisation der AUB finanziell unterstützt". Mit diesen Worten bestätigte Johannes Feldmayer vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, was schon vermutet worden war. Die AUB sollte als Gegengewicht zur IG Metall aufgebaut werden.

"Ich habe nicht gesehen, dass mit den Geldern an die AUB Betriebsratswahlen beeinflusst werden könnten", sagte Feldmayer am Mittwoch vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, obwohl zu Schelskys Aufgaben "die Identifizierung und Ertüchtigung geeigneter" Kandidaten gezählt hätten. Schelsky habe er hauptsächlich als Referenten qualifizierter Fortbildungsveranstaltungen gekannt. Das im Jahr 2001 vereinbarte Beraterhonorar von 2 Mio. Euro pro Jahr habe er für vertretbar gehalten. Er übernehme die Verantwortung für die Millionenzahlungen, sagte Feldmayer.

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Die Anklage bezeichnete die Zahlungen als "Rahmenvereinbarung": Danach erhielt Schelsky pro Quartal 500.000 Euro - offiziell etwa für Mitarbeiterschulungen und Hilfe für Finanzgeschäfte. Inoffiziell jedoch sollte mit dem Geld die AUB als Gegengewicht zur im Siemens -Konzern einflussreichen IG Metall gestärkt werden. "Die Unterstützung der AUB war mündlich formuliert eine klare Sache", sagte Feldmayer. "Wir haben das nicht schriftlich notiert aus dem Grund, dass das nicht an die Öffentlichkeit kommt." Im Topmanagement sei bekannt gewesen, dass "die AUB ein Siemens-Kind ist", sagte Feldmayer. "Dass das politisch heikel war, war uns schon bewusst."

Die arbeitgeberfreundliche Organisation sei ihm wie auch anderen leitenden Mitarbeitern positiv aufgefallen. Sie habe sich offen für flexiblere Arbeitszeitregelungen gezeigt und mit entsprechenden Vereinbarungen Siemens geholfen, Geld zu sparen. "Eine starke AUB war gut, weil es eine zweite Kraft neben der IG Metall war - deshalb wurde die AUB unterstützt", sagte Feldmayer.

Ex-AUB-Chef Wilhelm Schelsky wird erst in einigen Tagen aussagen

"Bereits bei der Unterzeichnung des Vertrags waren sich die beiden Angeschuldigten einig, dass der Angeklagte Schelsky nicht die offiziell vereinbarten Leistungen zu erbringen hatte, sondern dass die in der Folge gezahlten angeblichen Honorare tatsächlich dem Aufbau, dem Erhalt und der Förderung der AUB dienen sollten", sagte Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke zu Beginn des Prozesses. Schelsky habe zwischen Januar 2001 und November 2006 insgesamt 44 Rechnungen über 30,3 Mio. Euro plus Umsatzsteuer gestellt.

Feldmayer habe diese Zahlungen als durchlaufende Kosten verbucht und an die Siemens-Zentrale weitergereicht, sagte Gabriels-Gorsolke. Er habe dadurch "gegen seine Verpflichtung, für das Vermögen der Siemens AG Sorge zu tragen", verstoßen. Die Rechnungen seien an seine Privatadresse geschickt worden, damit Mitarbeiter in der Poststelle oder der Buchhaltung keinen Verdacht schöpften, bestätigte Feldmayer.

Teil 2: Wie die AUB an Einfluss gewann

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