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Ex-UBS-Banker in den USA angeklagt

Ein früherer Mitarbeiter der Schweizer UBS ist in den USA wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung angeklagt worden. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe wiegen schwer. von Joanna Chung (New York) und Haig Simonian (Zürich)

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Nach Informationen der Financial Times (FT) werfen die Staatsanwälte Bradley Birkenfeld unter anderem vor, für seine Kunden Dokumente gefälscht, beim Aufbau von Mantelgesellschaften geholfen und Bankunterlagen vernichtet zu haben. Der 43-Jährige ist der Anklageschrift zufolge amerikanischer Staatsbürger, lebt aber seit Mitte der 90er-Jahre in der Schweiz.

Der Fall Birkenfeld illustriert, dass UBS-Chef Marcel Rohner - dessen Bank im Zuge der US-Subprime-Krise bereits 39 Mrd. $ abschreiben musste - in Amerika zurzeit ein weiteres gewichtiges Problemfeld erwächst: In ihrem jüngsten Quartalsbericht hatte die UBS mitgeteilt, dass das US-Justizministerium und die Börsenaufsicht SEC grenzüberschreitende Geschäfte der Bank mit US-Kunden untersuchen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob der größte Vermögensverwalter der Welt bei der Hinterziehung von Steuern behilflich war. Ende April war Martin Liechti, der das UBS-Geschäft mit vermögenden Privatkunden in Nord- und Südamerika leitet, von US-Behörden festgesetzt worden. Birkenfeld arbeitete in Liechtis Team.

Neben Birkenfeld richtet sich die Anklage auch gegen den Finanzberater Mario Staggl - einen Liechtensteiner, der in dem Fürstentum laut Anklageschrift eine Firma namens New Haven Trust Company besitzt. Birkenfeld und der ebenfalls 43 Jahre alte Staggl sollen dem US-Milliardär Igor Olenicoff geholfen haben, Einkommensteuern aus einem Vermögen von rund 200 Mio. $ zu umgehen. Das Geld war auf Bankkonten in der Schweiz und Liechtenstein geparkt.

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Birkenfeld ist ein ehemaliger Mitarbeiter der Private-Banking-Sparte von UBS in Genf - dort soll er bis 2006 gearbeitet haben. Nach Informationen der FT war er mit seinem ehemaligen Arbeitgeber wegen eines Streits über die Höhe der Abfindung in eine rechtlich Auseinandersetzung verwickelt. Inzwischen soll Birkenfeld als Whistleblower mit den Behörden kooperieren - dadurch dürften weitere Fälle zutage gefördert werden.

Olenicoff, ein kalifornischer Immobilienunternehmer, hatte sich im Dezember schuldig bekannt, eine falsche Steuererklärung eingereicht zu haben, und einer Steuernachzahlung in Höhe von 52 Mio. $ zugestimmt. Olenicoff wurde zu einer Bewährungsstrafe, 120 Stunden gemeinnütziger Arbeit und einer Geldstrafe von 3500 $ verurteilt.

Der Anklageschrift zufolge hatten Birkenfeld und Staggl bei der Vermarktung ihrer Dienste an US-Kunden gesagt, dass "das Bankgeheimnis in der Schweiz und in Liechtenstein undurchdringlich sei". Die UBS teilte mit, dass sie bei den Ermittlungen weiterhin kooperieren werde.

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