Jan Peter Balkenende, niederländischer Ministerpräsident, kann seine Bürger nicht überzeugen
Jan Peter Balkenende gibt sich konsensorientiert. Seine Sätze beginnen mit Appellen wie "Wir müssen alle zusammen ...", und er redet gerne von "Werten und Normen". Im Gespräch hört der 49 Jahre alte Politiker ruhig zu, appelliert an das Zusammengehörigkeitsgefühl der Leute. Als normaler Bürger aufzutreten, wenn auch in einem hohem Amt - das kommt an in einer Gesellschaft, die erwartet, dass Politiker oder Manager Bescheidenheit zeigen, nicht abheben, keinesfalls mit Erfolgen protzen. Und wenn doch, dann nur mit dem Hinweis, dass es der Erfolg eines Teams war, nicht der eigene allein.
Balkenende übernahm die Regierungsführung 2002. Der calvinistisch erzogene Familienvater war markanter Kontrast zu dem Mann, der zuvor den Wahlkampf beherrscht hatte: dem flamboyanten und provokanten Lebemann Pim Fortuyn. Der wurde wenige Tage vor der Wahl von einem Verwirrten ermordet. Dagegen Balkenende: farblos, uncharismatisch, jungenhaft, mit einem viel bespöttelten Topfhaarschnitt. Die Karikaturisten erkannten eine Ähnlichkeit mit Harry Potter. Balkenende hatte bis dahin wenig Erfahrung in der großen Politik, war nach Engagement in der Kommunalpolitik erst 1998 für die konservative CDA in die Zweite Kammer eingezogen.
Schwafeln vor der Kamera
Im kleinen Kreis redegewandt und mit Humor, verlässt den promovierten Juristen das rhetorische Geschick, sobald sich eine Kamera auf ihn richtet. Dann beginnt Balkenende zu schwafeln, am Punkt vorbeizureden, Fragen auszuweichen. Der Ministerpräsident erreicht, so finden viele, die Herzen der Bürger nicht. Das ist um so misslicher in Zeiten der Flaute: Balkenende legte einen harten Sparhaushalt auf, beschnitt die Leistungen der Krankenversicherung. Eine Kommission von Regierung, Arbeitgebern und Arbeitnehmern vereinbarte 2003, die Löhne einzufrieren. Etwas mehr Kommunikationstalent würde da helfen. Balkenende genießt auch weit weniger Autorität bei den Bürgern als sein Vorgänger, der Vater des Vaterlandes Wim Kok.
Zudem ist er nach dem Empfinden vieler Bürger in schwerer Zeit zu wenig präsent, tut zu wenig zu spät: Als voriges Jahr der Mord am Künstler Theo van Gogh die Nation in die Krise stürzte, vermissten viele die schnelle, beherzte Ansprache ans Volk. Jetzt kam die "Ja"-Kampagne vor dem Referendum zur EU-Verfassung erst wenige Wochen vor dem Ereignis. Und sie kam falsch, mit düsteren Drohungen führender Koalitionspolitiker - dass nämlich bei einem Nein Krieg drohe oder die Lichter ausgingen. Solche Nötigungsversuche erschüttern das Vertrauen der Niederländer in die Politik. Und sie demonstrieren, dass Balkenende wenig Regie in seiner Regierung führt. Die tritt gelegentlich auf wie der sprichwörtliche "kruiwagen vol kikkers" - die Schubkarre voll quakender Frösche.