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  FTD-Serie: Europa wählt

375 Millionen Menschen sind am 7. Juni zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Auf welchen Kurs schicken sie den Kontinent und wird die Krise der Wirtschaft auch zu einer Krise der Union? FTD.de berichtet vom Europawahlkampf.

Merken   Drucken   30.05.2009, 14:00 Schriftgröße: AAA

Europawahlkampf: Die Schöne und das Arbeitstier  

Was haben Angelika Niebler und Silvana Koch-Mehrin gemein? Beide sind EU-Parlamentarier. Der Unterschied: Niebler, die Tag für Tag Gesetze verhandelt, kennt kaum einer. Koch-Mehrin, die mit der Ausschussarbeit nicht viel zu tun hat, kennt fast jeder. von Reinhard Hönighaus und Fidelius Schmid

Mehr zu: CSU, EU-Parlament, Europawahl, FDP, Silvana Koch-Mehrin

Es schlägt Mitternacht, als die Verhandlungen platzen. 249 Seiten Gesetzestext hat die CSU-Politikerin Angelika Niebler mit Unterhändlern der EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission abgestimmt. Alles sitzt - doch dann bringt Artikel 8 wieder alles ins Wanken. Nichts geht mehr.
Es sind die letzten Sitzungswochen vor den Europawahlen, und in den Hinterzimmern feilschen Parlamentarier, Diplomaten und Beamte fast täglich um Grundsatzentscheidungen. Diesmal bleibt umstritten, wie Telefonkonzerne Kosten für den Ausbau der Breitbandnetze auf Rivalen abwälzen dürfen. Es geht bis ins kleinste Detail, aber es geht auch um Milliarden.
"Sicher, das ist viel Klein-Klein. Aber ich kann Einfluss nehmen auf wichtige Entscheidungen", sagt Niebler. Die 46-jährige Anwältin ist die Chefin des Industrieausschusses im Europäischen Parlament. Das Gremium befindet über Gesetze, die die Wirtschaft in ganz Europa betreffen: die Kohlendioxid-Grenzwerte für Neuwagen, die Energie- und Klimapolitik oder die Deckelung der Handytarife.
Wahlkampf für die Frontfrau
Wie Niebler gibt es einige emsige Politiker in Straßburg und Brüssel. Sie werkeln an Gesetzestexten, reden mit Lobbyisten und Umweltschützern, verhandeln mit Diplomaten und Beamten in Verfahren, die "Komitologie" oder "Trilog" heißen. Kaum jemand in Deutschland kennt diese Volksvertreter.

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