Joe Biden: Der heimliche Außenminister
Der künftige Vizepräsident wird die Außenpolitik der neuen US-Regierung entscheidend mitprägen. Wer immer Außenminister wird, muss sich mit dem altgedienten Senator arrangieren.Bei seinem ersten Auftritt vor der Presse als neuer US-Vizepräsident sagt Joseph Biden - gar nichts. Fast 20 Minuten lang steht er stumm und mit gefalteten Händen im Halbdunkel schräg hinter seinem künftigen Chef, Barack Obama , der über Wirtschaftspolitik und die Auswahl eines Hundes für seine beiden Töchter spricht.
Leute, die Washington und Biden kennen, erwarten allerdings nicht, dass der altgediente Senator sich in den kommenden Jahren mit der Rolle des schweigenden Stellvertreters hinter Obama zufriedengeben wird. Im Gegenteil: Biden, so die Erwartung, wird vor allem die Außenpolitik der Obama-Regierung entscheidend prägen. "Biden wird eine sehr, sehr aktive Rolle in der Außenpolitik spielen", sagt der US-Politikexperte John Hulsman. "Den Europäern ist noch gar nicht klar, wie sehr Obama damit beschäftigt sein wird, sich um die Wirtschaft daheim zu kümmern. Damit wird Biden zu einem Hauptspieler in der Außenpolitik."
Dafür ist Biden prädestiniert. Der 66-Jährige sitzt seit 36 Jahren im Senat und ist der führende demokratische Außenpolitiker. Derzeit leitet er den Auswärtigen Ausschuss der Parlamentskammer. Sein Hintergrund als Außenpolitiker war der Hauptgrund, warum Obama ihn zum Vize machte: Der junge Senator brauchte angesichts der Kriege im Irak und in Afghanistan einen Kenner der Welt an seiner Seite.
Biden selbst hält sich mit Vorhersagen zu seiner Rolle bisher zurück - lässt aber auch, wie üblich, wenig Bescheidenheit erkennen. Er werde für Obama der "oberste Ratgeber" sein, so Biden. "Bei jeder wichtigen Entscheidung, die er trifft, werde ich im Raum sein."
"Biden wird nach der Wahl nicht in der Kiste verschwinden", meint auch Hulsman. Eine so machtvolle Position wie die des Ausschussvorsitzenden gebe Biden nicht auf, ohne als Gegenleistung Einfluss in der Regierung zu bekommen. "Wer auch immer der neue Außenminister wird, er wird sich mit Biden arrangieren müssen."
Für ausländische Regierungen ist das keine uneingeschränkt erfreuliche Aussicht. Mit Schrecken erinnern sie sich an die ersten Amtsjahre des scheidenden Präsidenten George W. Bush, als der moderate, in Europa beliebte Colin Powell Außenminister war - die Politik aber vom beinharten Vizepräsident Dick Cheney gemacht wurde. Powell war so machtlos, dass der deutsche Außenminister Joschka Fischer klagte, er könne mit ihm keine Absprachen mehr treffen. Man wisse nie, ob nicht alle Vereinbarungen von Cheney wieder zerpflückt würden.
Wer Obamas Außenminister werden wird, ist bisher nicht bekannt. Und niemand erwartet, dass das neue Duo ein so zerrüttetes Verhältnis haben wird wie Powell und Cheney. Vor allem hat niemand Biden im Verdacht, dass er wie Cheney die bürokratischen Entscheidungsprozesse manipulieren wird, um sich durchzusetzen.
Denn das war Cheneys eigentliche Stärke: Dem erfahrenen Strippenzieher gelang es immer wieder, Powells Zugang zu Bush abzuschneiden und so Widerspruch des Außenministers zu verhindern. Auf diese Weise setzte Cheney zum Beispiel die harte Linie der USA im Umgang mit gefangenen Terrorverdächtigen durch. Powell erfuhr davon erst, als alles beschlossen war.
Teil 2: Biden könnte Sonderaufträge für Obama übernehmen
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Aus der FTD vom 11.11.2008
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