FTD-Serie: Kopf des Tages
Die Macher hinter den News: Porträts von Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft.
Kopf des Tages: Gerhard Schäfer - der Spitzel-Spezialist
Der Ruhestand ist für Gerhard Schäfer bis auf Weiteres aufgeschoben. Der 70-jährige ehemalige Bundesrichter soll für die Deutsche Telekom die Spitzelaffäre aufklären. Nicht sein erster heikler Fall.Das muss man René Obermann lassen. Der Telekom -Chef hätte kaum einen prominenteren Sonderermittler als den ehemaligen Bundesrichter Gerhard Schäfer präsentieren können, um Licht in die hauseigene Spitzelaffäre zu bringen.
Denn in der Affäre haben auch frühere Stasi-Offiziere eine tragende Rolle. Und mit Geheimdienstlern kennt sich Schäfer aus. Schon 2004 beauftragte ihn der Parlamentarische Kontrollausschuss herauszufinden, ob der Bundesnachrichtendienst Journalisten bespitzelt hat. Der Schäfer-Bericht wurde damals mit viel Anerkennung aufgenommen. Der Jurist stellte teils "eklatante" Gesetzesverstöße fest. Zuvor hatte Schäfer, der als Richter am Bundesgerichtshof seit 2002 im Ruhestand ist, schon Vorwürfe gegen den Auslandsdienst untersucht, die ein ehemaliger Mitarbeiter erhoben hatte.
Der als liberal geltende Strafrechtler genießt als Autor von Gesetzeskommentaren und Standardwerken in der Fachwelt hohes Ansehen. Nach Studium und Promotion begann der Schwabe seine Richterlaufbahn in den 60er-Jahren am Amtsgericht Stuttgart. Sechs Jahre später wurde er Vorsitzender Richter am Landgericht.
In seinen insgesamt 13 Jahren als Richter am Bundesgerichtshof in Berlin und Karlsruhe, zuletzt als Vorsitzender des 1. Strafsenats, war er an mehreren bedeutenden Grundsatzentscheidungen beteiligt. So verhinderte Schäfer mit seinem Urteil, dass der Lügendetektor als Beweismittel bei Strafprozessen zugelassen wird. Diese Methode habe "keinerlei Beweiswert", entschied er damals.
Erstmal ein Bild verschaffen
Auch mit totalitären Strukturen beschäftigte sich Schäfer in dieser Zeit. Als Berichterstatter des 5. Strafsenats entschied er, dass die Mitglieder des DDR-Verteidigungsrats als Mitschuldige an den Erschießungen von Flüchtlingen an der deutsch-deutschen Grenze zu verurteilen sind. Nach seiner Einschätzung war das eines der wichtigsten Urteile seiner Laufbahn.
Der 70-Jährige hat sich also einiges an Renommee erarbeitet - von dem Obermann jetzt profitieren will. Schäfer will als Erstes einen eigenen Stab einrichten und sich "ein Bild über die Sachlage" verschaffen. Er wolle ein Datensicherheitskonzept entwickeln und dieses bis zur Einführung begleiten.
Jurist Schäfer betonte, ihm sei "völlige Unabhängigkeit" bei seinen Untersuchungen zugesichert worden. Schon über sein Amtsverständnis als Richter hat der Rechtsgelehrte einmal gesagt: "Ich war nie nur Aktenträger."
Obermann verdeutlichte am Wochenende in Interviews, die Verantwortlichen ohne Ansehen von Rang und Person zur Rechenschaft ziehen zu wollen - ein Hinweis auf seinen Vorgänger Kai-Uwe Ricke als Konzernchef und Klaus Zumwinkel als Aufsichtsratsvorsitzenden, während deren Amtszeit Journalisten und Aufsichtsräte ausgespäht worden sein sollen. Gegen beide ehemalige Telekom-Granden ermittelt die Bonner Staatsanwaltschaft.
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Aus der FTD vom 02.06.2008
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