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Merken   Drucken   03.08.2008, 20:23 Schriftgröße: AAA

Kopf des Tages: Hannelore Kohl - In der Mitte des Sturms

Bislang hat Hannelore Kohl eher als Juristin denn als Sozialdemokratin auf sich aufmerksam gemacht. Als Chefin der SPD-Bundesschiedskommission muss die 59-Jährige nun über Wolfgang Clement richten. von Peter Ehrlich
Zu den bevorzugten Motiven des Greifswalder Romantikers Caspar David Friedrich (1774-1840) gehörte das Meer - weshalb es ganz gut passt, dass Hannelore Kohl , die Vorsitzende der SPD-Bundesschiedskommission, sich in der Caspar-David-Friedrich-Gesellschaft der Ostseestadt engagiert. Denn einerseits kann die Stimmung am Meer zwar so idyllisch sein wie in den Werken des Künstlers. Andererseits kann sie auch blitzschnell kippen. Und urplötzlich steht man in der Mitte des Sturms. Wie Hannelore Kohl seit diesem Wochenende.
Mit ihren Stellvertretern Werner Ballhausen und Roland Rixecker befindet die 59-Jährige in den kommenden Monaten über die Frage, ob der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement  in jener Partei bleiben darf, deren Vize er einst war. Kohl ist im Hauptberuf Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Daneben amtiert sie als Präsidentin des dortigen Landesverfassungsgerichts.
Hannelore Kohl   Hannelore Kohl
Geboren wurde Kohl 1948 in Frankfurt am Main - am dortigen Verwaltungsgericht startete sie nach dem Studium auch ihre Justizkarriere. Nachdem sie am Hessischen Verwaltungsgerichtshof einen der Senate geleitet hatte, wechselte sie 1997 vom Main an die Ostsee. In der SPD, der Kohl 1972 beigetreten war, wird sie als "exzellente Juristin" beschrieben.
Kein Kommentar zu "Homestorys"
Ruft man dieser Tage bei Hannelore Kohl an, will sie nicht nur zum Fall Clement nichts sagen. Sie teilt auch mit, dass sie für "Homestorys" nicht zur Verfügung stehe, also keine große Berichterstattung über ihre Person wünscht. In den vergangenen Jahren arbeitete die Schiedskommission, der Kohl seit 2001 vorsitzt, tatsächlich eher abseits der Öffentlichkeit. Fünf bis zehn Verfahren pro Jahr erreichen das Gremium. Die meisten Parteiausschlüsse richten sich gegen Kommunalpolitiker, die von der SPD nicht wieder aufgestellt werden und dann gegen die eigenen Leute antreten.
In der Causa Clement wird die öffentliche Anteilnahme ungleich größer sein. Zumal der Parteivorstand dem Verfahren beitreten will. Die SPD-Führung hat damit das Recht, selbst eine Lösung vorzuschlagen - vermutlich einen Kompromiss zwischen Clement und seinen Kritikern, zum Beispiel eine Rüge. Clement hatte vor der Hessenwahl im Januar von der Wahl der SPD abgeraten. Parteichef Kurt Beck  dringt nun darauf, den Fehlern Clements dessen Lebensleistung gegenüberzustellen.
Kohl bekommt es in dem Verfahren mit Clements Anwalt Otto Schily zu tun, aber auch mit einem gut begründeten Spruch der NRW-Landesschiedskommission, in dem eine wichtige Rolle spielt, dass Clement weiter gegen Teile der Partei poltert. Gut, dass Kohl Erfahrungen mit Mediation hat. Dabei geht es um Verständnis und Interessenausgleich und nicht um Rechthaberei. Vielen in der SPD dämmert inzwischen, dass man sich früher um eine Schlichtung hätte bemühen sollen. Den Ausweg muss nun Hannelore Kohl finden.
  • Aus der FTD vom 04.08.2008
    © 2008 Financial Times Deutschland,
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