FTD-Serie: Kopf des Tages
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Kopf des Tages: Islands Eiserne Lady
Islands Regierungschefin Johanna Sigurdardottir will den Inselstaat unbedingt in die EU führen. Doch selbst in ihrer Koalition ist der Plan umstritten. Die Sozialdemokratin ist auf Stimmen der Opposition angewiesen.- Wettrennen der Bewerber Island plant Blitzbeitritt zur EU
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In Anspielung auf die unbeirrbare Johanna von Orléans nennt man Johanna Sigurdardottir in Island die heilige Johanna. Manche Bewohner der Insel erinnert die Regierungschefin auch an Margaret Thatcher, ihrer Gestik und Mimik wegen. Wie die Britin wirkt Sigurdardottir äußerst durchsetzungsfähig. Auf diese Charaktereigenschaft wird es in dieser Woche ganz besonders ankommen.
Die Sozialdemokratin möchte Island unbedingt in die Europäische Union führen, doch selbst in der rot-grünen Koalition ist der Plan umstritten. Am Montag wird im Parlament ein letztes Mal über Sigurdardottirs Antrag debattiert, ein Mitgliedschaftsgesuch einzureichen. Eventuell noch am Nachmittag, vermutlich aber erst am Dienstag wird das Parlament dann darüber abstimmen.
Weil einige Abgeordnete der Linksgrünen den Plan ablehnen, ist die Ministerpräsidentin auf Unterstützung aus den Reihen der Opposition angewiesen. Erhält sie die nicht, ist sie mit einem ihrer wichtigsten Vorhaben gescheitert, und die Regierungskoalition steht vor dem Aus.
Die 67-jährige Sigurdardottir ist erst seit vergangenem Februar Regierungschefin Islands und zugleich die erste Frau in diesem Amt. Die ehemalige Stewardess hat sich in ihrer 30-jährigen politischen Karriere stets als Verfechterin des sozialen Gedankens profiliert. Selbst als der Inselstaat in den vergangenen Jahren nach Liberalisierungen einen ungeahnten Aufschwung erlebte, hielt sie am nordisch geprägten Modell des Wohlfahrtsstaats fest.
Seit 2007 war Sigurdardottir Sozialministerin in der Koalition aus Sozialdemokraten und konservativ-liberaler Unabhängigkeitspartei. Diese im Februar 2009 zerbrochene Regierung hat einige fatale politische Entscheidungen gefällt. Sigurdardottirs Festhalten an klassischen Werten und ihr Einsatz für die ärmeren Teile der Bevölkerung haben sie davor bewahrt, in Misskredit zu geraten. Als die Koalition zerbrach, war sie die beliebteste Ministerin des Landes. Schnell war deshalb klar, dass Sigurdardottir in diesen schwierigen Zeiten die sozialdemokratische Partei und, wenn möglich, auch das nur 320.000 Einwohner zählende Island führen sollte.
Die Abstimmung über Beitrittsverhandlungen mit der EU ist nur eine erste Hürde für Sigurdardottir und ihre Regierung. Bald danach steht ein noch viel umstritteneres Thema auf der Tagesordnung: Das Parlament soll darüber entscheiden, ob Island sich bei England und den Niederlanden hoch verschuldet, um Sparer der zwei Länder entschädigen zu können, die ihr Geld in isländische Hochzinsanlagen mit dem Namen Icesave gesteckt haben. Wieder sind viele Linksgrüne gegen den Plan.
Ein persönliches Handicap für den EU-Beitritt hat die Regierungschefin aber noch: Sie spricht nur sehr gebrochen Englisch. Aber das hat ja vor ihr andere bekennende Europäer wie Altkanzler Helmut Kohl nicht von ihrem Engagement für den Staatenverbund abgehalten.
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Aus der FTD vom 13.07.2009
© 2009 Financial Times Deutschland,
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