Nach dem Urlaub: Eine Ulla Schmidt ist immer im Dienst

Die Gesundheitsministerin und ihr Dienstwagen haben eine Gemeinsamkeit: sie sind wieder da. Aber die Spanien-Reise hat für die SPD-Politikerin kein glückliches Ende. Sie schlingert durch Erklärungen, warum die Urlaubs- auch eine Dienstfahrt gewesen sei. von Maike Rademaker

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Es ist nur ein zufälliges Zusammentreffen und leider auch keines, das Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hilft: Fast zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Ministerin wieder in Berlin ist, taucht auch der Dienstwagen, ein Mercedes der S-Klasse, wieder auf, in der Nähe von Valencia, unbeschädigt. "Es liegt wohl auch daran, dass die Medien so viel berichtet haben, dass der Wagen wieder da ist", vermutet Schmidts Sprecherin. Und die Ministerin sei "sehr froh darüber".

Viel mehr Anlass zur Freude hat die Ministerin ansonsten nicht an diesem Mittwoch. Jeder Schritt, jede Fahrt, jeder Flug Schmidts wird hinterfragt, seit bekannt ist, dass sie die Limousine samt Fahrer mit an ihren spanischen Urlaubsort genommen und privat genutzt hat. Also fliegt Schmidt ganz brav mit einem Linienflug von Alicante nach Berlin-Tegel - Holzklasse, das ist nachgewiesen. Und verschwindet lächelnd, aber wortlos an den Journalisten vorbei nach Berlin-Mitte ins Büro.

Dabei könnte die Ministerin eine Menge Fragen endlich beantworten. Wie zum Beispiel die, warum sie denn nun wirklich den Wagen in Spanien brauchte - ganz unabhängig davon, dass Privatfahrten mit Dienstwagen legal sind. Auch lange Privatfahrten. Vergangenes Jahr rechnete die Ministerin über 6111 Kilometer privat ab.

Für Termine, hieß die Antwort am Anfang der Woche. Dann kam heraus, mehr als zwei Termine waren es offenbar nicht - ein Treffen mit Senioren, ein Treffen mit der Bürgermeisterin. Das ist nicht wirklich überzeugend, also gibt es seit gestern eine neue Erklärung: So eine Ministerin muss arbeitsbereit sein - überall. Man weiß ja nie, welche Schweinegrippe gerade anrollt, und die Ministerin ist schließlich "auch im Urlaub laufend über alle dienstlich relevanten Entscheidungen mündlich und schriftlich zu informieren", wie Staatssekretär Klaus Theo Schröder in einem Brief an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses erklärt.

Dann rechnet er die zwei Varianten für diese Dienstbereitschaft vor: eine, in der der Fahrer "die Büromindestausstattung (Drucker, Computer, Papier etc.)" im Auto zum Urlaubsort transportiert - kostet 3200 Euro, inklusive Übernachtungen, Sprit und Maut. Und eine, in der eine Mitarbeiterin mit dem Material hinfliegt und es später wieder abholt, das kostet 3680 Euro - aber da ist auch der Mietwagen drin, den die Ministerin braucht, um den Termin zu bedienen. Ein Mercedes S-Klasse kostet demnach 450 Euro für einen Tag.

Teil 2: Keine Antwort auf bestimmte Fragen