Republikaner vor Strategieschwenk

  John A. Boehner

Boehner, ein drahtiger Abgeordneter aus Ohio, zählt zu den gemäßigteren Republikanern, die gute Kontakte auch mit weiter links stehenden Mitgliedern der demokratischen Opposition unterhalten.

Damit unterscheidet sich sein politischer Stil stark von dem seines zurückgetretenen Vorgängers Tom DeLay. Dessen Strategie war auf scharfe Konfrontation mit den Demokraten ausgerichtet. Er musste zurücktreten, als seine mögliche Verwicklung in die illegalen Aktivitäten des mächtigen Lobbyisten Jack Abramoff bekannt wurden.

Führende Demokraten gratulierten Boehner zu seiner Wahl. Sie äußerten die Hoffnung, dass die unter DeLay gespannten Beziehungen sich nun verbessern würden.

Die Wahl Boehners und die vorausgegangene heiße fraktionsinterne Debatte wurden in Washington zugleich als Signal interpretiert, dass viele Abgeordnete sich von der Affaire um Abramoff distanzieren wollen. Sie fürchten um ihre Wiederwahl bei den Kongresswahlen im November. Die autoritär regierende alte republikanische Führung um DeLay und den Sprecher des Repräsentantenhauses, Dennis Hastert, hatte die möglichen Auswirkungen eines Prozesses gegen Abramoff lange heruntergespielt und bestritten, dass die Wähler die Republikaner für ihre engen Kontakte zu dem korruptionsverdächtigen Lobbyisten abstrafen könnten.

Favorit der alten Garde durchgefallen

"Wir müssen unser Team neu aufbauen und unsere Fraktionsmitglieder enger zusammenbringen", sagte Boehner nach seiner Wahl. "Es war ein hartes Jahr, und die Republikaner blicken auf ihre eigenen Wiederwahlchancen. Die Lage ist derzeit nicht die beste." Zu Boehners ersten Aufgaben wird es gehören, im Repräsentantenhaus einen neuen Verhaltenskodex für den Umgang mit Lobbyisten durchzuboxen. Der neue Fraktionschef plädiert für strikte Offenlegungspflichten. Diese seien radikalen Restriktionen bis hin zu einem Quasiverbot von Essenseinladungen durch Interessenvertreter vorzuziehen.

Bei seiner fraktionsinternen Kampagne um DeLays Nachfolge hatte Boehner den Abgeordneten versprochen, dass er die Fraktion weniger autoritär führen würde, als es die Abgeordneten in den vergangenen Jahren gewohnt waren. Sein Hauptkontrahent, der parlamentarische Geschäftsführer Roy Blunt, hatte sich als Garant der Kontinuität präsentiert und war gescheitert. Boehner selbst hatte mit seinem Erfolg offenbar nicht gerechnet und zeigte sich nach seiner Wahl sichtlich bewegt.