Interview: Johanna Hey - "Die Kaffeesteuer ist einfach absurd"

FTD Die Kaffeesteuer ist doch nur eine kleine, randständige Steuer. Macht man nicht zu viel Aufhebens, wenn man sich für ihre Abschaffung einsetzt?

Johanna Hey Immerhin bringt die Kaffeesteuer dem Fiskus jährlich etwa 1 Mrd. Euro an Einnahmen. So klein ist die Steuer also gar nicht. Für den Fiskus ist sie außerdem sehr bequem, denn sie liefert schon seit über 100 Jahren zuverlässig Steuergelder. Entscheidend ist aber, dass die Steuer anachronistisch ist.

Warum?

  Johanna Hey, Professorin für Steuerrecht an der Uni Köln

Hey Die Steuer ist nicht mehr zeitgemäß. Ursprünglich galt sie als eine Luxussteuer. Heutzutage ist Kaffee aber kein Luxus mehr. Ich sehe auch keine andere Rechtfertigung für die Erhebung der Steuer. Denn andere Abgaben haben durchaus noch eine Lenkungsfunktion. So lassen sich die Tabaksteuer oder die Steuer auf Alkopops damit rechtfertigen, dass gesundheitliche Ziele verfolgt werden. All das trifft bei der Kaffeesteuer nicht zu. Und schließlich gibt es auch keine Teesteuer oder eine Cola-Steuer.

Man könnte aber ins Feld führen, dass der Import von Kaffeebohnen teuer ist und die Umwelt belastet.

Hey Aber dann müssten Sie auch Steuern auf Mangos oder Bananen erheben, da gibt es die gleichen Argumente. Die Kaffeesteuer ist einfach absurd. Das Beispiel der Abgabe zeigt übrigens auch, dass wir bei der Erhebung von neuen Steuern vorsichtig sein sollten.

Wieso?

Hey Es besteht der Trend, immer neue Spezialsteuern zu erheben, nur um neue Geldquellen zu erschließen. Da gibt es beispielsweise die Bettensteuer in vielen Städten. Die Kaffeesteuer zeigt, wie es passieren kann, dass wir irgendwann einfach vergessen könnten, bestimmte Steuern auch wieder abzuschaffen. Selbst dann, wenn sie keinen Sinn mehr ergeben. Wir regen uns immer über neue Steuern auf, vergessen aber die längst überholten.

Ihre Darboven-Initiative prangert zudem eine Doppelbesteuerung von Kaffee an.

Hey Richtig. Es gibt die Kaffeesteuer auf den Rohstoff, die bei Röstkaffee 2,19 Euro pro Kilogramm und bei löslichem Kaffee 4,78 Euro pro Kilogramm beträgt. Und dann zahlen die Verbraucher auch noch Mehrwertsteuer, wenn sie den Kaffee im Geschäft kaufen.

Diese Doppelbesteuerung haben Verbraucher auch bei anderen Steuerarten, etwa der Tabaksteuer.

Hey Ja, theoretisch könnte man sagen, dass die Verbraucher eine Doppelbesteuerung hinnehmen müssten. Aber im Gegensatz zu Steuern auf Tabak oder Alkohol gibt es für die Kaffeeabgabe eben keine Rechtfertigung. Deshalb kommt die Doppelbelastung noch erschwerend hinzu.

Würden Verbraucher ohne die Steuer mehr Kaffee trinken?

Hey Auch bei hohen Kaffeepreisen war das Ausweichverhalten bislang nicht sonderlich groß. Das ändert aber nichts daran, dass die Belastung der Kaffeetrinker ungerechtfertigt ist.