FTD-Serie: Europa wählt

375 Millionen Menschen sind am 7. Juni zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Auf welchen Kurs schicken sie den Kontinent und wird die Krise der Wirtschaft auch zu einer Krise der Union? FTD.de berichtet vom Europawahlkampf.

FTD-Wahlempfehlung: Europawahl - Warum nicht grün?

Die Programme von CDU und SPD sind zum Teil so banal wie ihre Werbeslogans. Der FDP-Spitzenkandidatin mangelt es an Substanz. Die Öko-Partei dagegen gibt sich als marktfreundlicher Innovationsmotor. Warum die FTD diesmal ein Kreuz bei den Grünen empfiehlt.

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Bei der Wahl zum Europaparlament denken viele Wähler am Sonntag an die Innenpolitik. In Deutschland ist es der Stimmungstest für die Bundestagswahl. Die Briten wollen ihren Politikern einen Denkzettel für den Spesenskandal verpassen. Und die Franzosen sehen in dem Votum die Chance, ihrem Präsidenten Nicolas Sarkozy ein Zeugnis für die erste Hälfte seiner Amtszeit auszustellen.

Wer so denkt, verschenkt seine Stimme. Denn die Direktwahl von Europas Volksvertretung ist keine symbolische Veranstaltung. Ihr Ausgang wirkt sich sehr direkt auf den Alltag der Wähler aus. Das Europaparlament hat inzwischen mehr Macht als der Bundestag und entscheidet ganz wesentlich mit über die politische Ausrichtung der Gemeinschaft. Bei Wirtschaftsfragen etwa kommen heute bis zu 80 Prozent der Gesetze, die in Deutschland gelten, von der EU.

Tritt der Reformvertrag von Lissabon zum Jahresende in Kraft, wird der Einfluss der Abgeordneten noch einmal deutlich zunehmen. Europa erhält wichtige zusätzliche Zuständigkeiten in der Innen- und Justizpolitik. Und vom Ausgang der Europawahl hängt auch ab, ob der konservative Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine Mehrheit für eine zweite Amtszeit erhält.

Für die Financial Times Deutschland zählt die Europawahl daher zu einem der wichtigen politischen Termine des Jahres. Für unsere Wahlempfehlung haben wir besonderen Wert auf die Positionen der Parteien in zentralen europäischen Wirtschaftsthemen gelegt sowie darauf, welche Haltung sie in der Frage neuer Gemeinschaftskompetenzen in der Einwanderungs- und Asylpolitik einnehmen. Eine wichtige Frage war für uns auch, wie offen die Parteien für einen EU-Beitritt der Türkei sind.

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