Joachim Scheide leitet das Prognosezentrum am Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel.
Der Autoabsatz in Deutschland steigt dank der Abwrackprämie. Das scheint eine gute Nachricht zu sein in diesen schlechten Zeiten - und die Entscheidung der Bundesregierung, den Topf für die Subvention aufzustocken, folgerichtig. Aber man muss schon etwas genauer hinsehen.
Die Abwrackprämie ist aus mehreren Gründen unsinnig. Sie ist es erstens aus ordnungspolitischer Sicht: Was spricht für eine neue Subvention, mit der einer Branche geholfen werden soll zulasten der Steuerzahler? Aber was zählt schon der kleine Betrag im Vergleich zu den vielen Milliarden, die als Folge der Krise künftig aufzubringen sind.
Zweitens ist sie volkswirtschaftlich schädlich, denn sie verleitet dazu, Vermögen zu vernichten. - selbst wenn das heute, wo das Vermögen ohnehin schon im Zuge der Finanzkrise um ein Vielfaches ge-schrumpft ist, auch nicht mehr ins Gewicht zu fallen scheint. Tatsache ist aber: Ein Auto mit einem Restwert von 2000 Euro wird verschrottet, und wegen eines Vorteils von 500 Euro soll sich der Verbraucher einen neuen Wagen kaufen. Wahrlich eine weise Wirtschaftspolitik, die auf solche Verhaltensweisen setzt!
Drittens sorgt die Abwrackprämie sicherlich nicht für Verteilungsgerechtigkeit: Warum sollte jemand mit seinem Steuergeld für das neue Auto des gleich reichen Nachbarn zahlen?
All das soll aber in der Debatte keine Rolle spielen. Es gibt schon - so der häufig gehörte Vorwurf - genügend Bedenkenträger, die auf Lehrbücher verweisen. Es geht doch allein darum, die Konjunktur zu stabilisieren. Das kann eine finanzpolitische Maßnahme wie die Abwrackprämie dann, wenn sie die Schwankungen des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um einen geschätzten Trend herum reduziert, also die sogenannte Produktionslücke verringert. Was aber lässt sich dazu sagen?
Dass die Abwrackprämie in diesem Jahr den Autoabsatz fördert, sagt für sich genommen noch nichts über ihren Einfluss auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung aus: Nicht einmal ein eingefleischter Ricardianer (also jemand, der die Erfolgschancen einer aktivistischen Finanzpolitik grundsätzlich leugnet) bestreitet, dass eine Subvention für ein bestimmtes Gut die Nachfrage nach diesem Gut erhöht. Ein Beweis für die konjunkturpolitische Wirksamkeit der Prämie ist das also noch nicht, denn es geht ja nicht darum, die Produktion von Autos, sondern die Produktion in der Gesamtwirtschaft zu stabilisieren.
Dazu müsste in der Folge mindestens der private Konsum steigen, was schon nicht mehr so selbstverständlich ist. Um eine große Anschaffung wie ein Auto machen zu können, werden die Verbraucher ihre Ersparnisse verringern und/oder auf andere Käufe verzichten müssen. Nimmt man an, dass die negativen Wirkungen auf andere Wirtschaftszweige begrenzt bleiben und die Sparquote tatsächlich sinkt, ist der Effekt auf den Konsum positiv. Wenn darüber hinaus die zusätzliche Nachfrage nicht nur aus den Lagerbeständen oder aus dem Ausland bedient wird, steigt auch das reale BIP. Da wir in diesem Jahr eine negative Produktionslücke haben werden (das BIP liegt in einer Rezession unter dem Trend), gelingt also die gewünschte Stabilisierung; die Lücke wird durch die Abwrackprämie kleiner.
Hat die Politik nun ihren Zweck doch erfüllt? Leider müssen die Ökonomen wieder einmal als Spielverderber in dieser schönen Geschichte herhalten, denn sie ist ja noch nicht zu Ende.
Teil 2: Einbruch nur aufgeschoben