Gastkommentar: Heiner Flassbeck - Wann kommt die Konjunktur-Kavallerie?  

Man kann sich lebhaft vorstellen, wie der japanische Premierminister 1991 geredet hat: Landsleute, hat er sicher gesagt, es liegen schwere Zeiten vor uns. Aber man kann nicht viel machen, man muss abwarten, bis die Krise zu Ende ist und es dann wieder kräftig aufwärtsgeht. Genauso reden die deutschen Wirtschaftspolitiker heute. Die Kanzlerin warnt die Unter-nehmen davor, jetzt Mitarbeiter zu entlassen, weil die ja im Aufschwung schon bald wieder gebraucht würden. Der Finanzminister sagt, man könne nicht gegen eine Weltrezession "anfinanzieren", und warnt davor, Geld für ein Konjunkturprogramm "zu verbrennen", weil es - daran muss er wohl ganz fest glauben - in Kürze wieder aufwärtsgeht.

Japan hatte 2002, also zehn Jahre nach dem Platzen seiner Spekulationsblase im Jahr 1991, über den ganzen Zeitraum gesehen gerade einmal zehn Prozent Wachstum erzielt, was weniger als ein Prozent pro Jahr ist. Keines seiner Probleme war gelöst, und die Deflation war selbst mit Nullzinsen nicht mehr aus dem System zu drücken. Die Verschuldung des Staates stieg von unter 50 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (1991) auf 130 Prozent und bis 2008 weiter auf unglaubliche 170 Prozent, weil der Staat immer wieder halbherzig versucht hatte, die Konjunktur anzukurbeln, und viele faule Kredite aus dem Bankensystem schließlich übernehmen musste.

Nun schläft Deutschland den Schlaf der Ahnungslosen. Die wenigen noch wachen Wirtschaftspolitiker halten sich an Prognosen fest, die, wie alle Prognosen dieser Welt, am Ende leicht nach oben zeigen. Und die Haushaltspolitiker machen Finanzplanung nach Art der drei Affen: nichts sehen, nichts hören und nichts sagen. Ganz anders der neu gewählte Präsident der USA. Barack Obama macht einen "New Deal". Er wird zu Recht viel Geld in die Hand nehmen und in die Bereiche stecken, die er als förderungswürdig ansieht. Die Verantwortlichen in den USA haben die japanische Krise ernsthaft studiert und die große Gefahr einer Deflation verstanden.

Das Einzige, was die deutschen Politiker ernsthaft in Erwägung ziehen, ist Hilfe für einzelne besonders stark betroffene Branchen oder Unternehmen, und zwar am liebsten in Form von Bürgschaften. Doch das ist vollkommen falsch. Selbst wenn einige Branchen zunächst besonders betroffen sind, folgt daraus doch nicht, dass es sinnvoll wäre, ihnen nun unmittelbar unter die Arme zu greifen. Der Ifo-Index und viele andere Indikatoren signalisieren eindeutig, dass es sich um eine allgemeine Rezession handelt und nicht um ein Branchenphänomen. Folglich sollten die Politiker dort eingreifen, wo sie zuständig und sachverständig sind, also im Bereich der öffentlichen Infrastruktur, die in einem erbarmungswürdigen Zustand ist, im Bereich des Umweltschutzes und bei der Bildung.

Der Kreislauf der Wirtschaft sorgt dann schon dafür, dass auch andere Branchen davon profitieren: Neu eingestellte Lehrer und besser ausgelastete Bauhandwerker kaufen auch wieder Autos.