Kommentar: 15 mal gekleckert beim Konjunkturpaket

Von einem Konjunkturpaket will die Regierung noch immer nicht sprechen. Ihr 15-Punkte-Plan hätte den Namen auch gar nicht verdient. Dabei wäre ein großes Ausgabenprogramm mehr als berechtigt. von Birgit Marschall

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In schweren Zeiten müssen alle zusammenstehen. Dafür wirbt die Bundeskanzlerin, deshalb hat sie am Mittwoch Spitzenvertreter der Wirtschaftsverbände und der Gewerkschaften in ihr Berliner Büro gebeten. Hautnah wollte Angela Merkel den Verbandslobbyisten erläutern, was die Regierung nur Stunden zuvor im Eilverfahren beschlossen hat: ein 15-Punkte-Paket, das in den nächsten beiden Jahren Investitionen im Umfang von 50 Mrd. Euro anstoßen soll. Merkel will damit der in der Geschichte der Bundesrepublik wohl beispiellosen Wirtschaftskrise begegnen, die zurzeit in atemberaubender Geschwindigkeit auf das Land zurast.

Gern hätten die Wirtschaftsvertreter jene Portion Patriotismus bewiesen, die die Kanzlerin jetzt von ihnen einfordert. Doch das eilig zusammengeschusterte "Wachstumsprogramm" der Regierung löst nicht nur in den Verbänden wenig Begeisterung aus: Das Maßnahmenbündel, das nicht Konjunkturpaket heißen darf, weil so etwas in Deutschland noch immer verpönt ist, ist bei Weitem zu klein, um nennenswerte Impulse für die Konjunktur zu setzen. Es ist auch zu kleinteilig, unstrukturiert und unübersichtlich - und es könnte in der Auto- und Klimapolitik sogar zu folgenschweren Fehlsteuerungen führen.

Wann, wenn nicht jetzt?

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