Kommentar: Das Nein der Iren zur Statistenrolle

Irlands Ablehnung zum EU-Vertrag bedeutet keine Ablehnung der europäischen Idee. Es zeigt vielmehr die Schwächen, die das Abhalten eines Referendums mit sich bringt. Besonders am Fall Irland wird das auf drastische Weise deutlich. von Heimo Fischer

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In keinem anderen EU-Land gilt eine ähnliche Rechtslage. In Irland müssen herausragende Entscheidungen direkt vom Volk abgesegnet werden. Damit soll erreicht werden, dass eine Mehrheit der Wähler des Landes hinter großen Veränderungen steht. Mehr als sonst ist das Volk dann der Souverän, der die Politik des Landes bestimmt. Die Menschen werden nach ihrer Meinung befragt und ihre Meinung wird respektiert. Das klingt zunächst ganz gut. In der Theorie.

In der Praxis sieht die Lage anders aus. Denn die demokratisch gewählte Regierung Irlands brachte für das zersplitterte Lager der Neinsager keinerlei Verständnis auf. Zu langwierig und kompliziert waren die Verhandlungen des abgespeckten EU-Vertrags gewesen, dessen Vorgänger bei Volksentscheiden in Frankreich und den Niederlanden bereits durchgefallen war. Die politische Klasse wusste, dass das kleine Land am Nordwestrand des Kontinents der Europäischen Union viel zu verdanken hat. Immerhin entwickelte sich das einst arme Land mit EU-Hilfe zu einem europäischen Gegenstück zu den asiatischen Tigerstaaten. Wenn Irland den Vertrag ablehnt, würden die Regierenden des Landes bei den europäischen Kollegen ihr Gesicht verlieren.

Gerade deswegen konnte es für Politiker aller großen irischen Parteien keine Frage sein, dass sich das Land der Entwicklung Europas nicht in den Weg stellen darf. Und das haben sie gesagt - vielleicht zu deutlich. Zu Recht fragten sich die Iren dann aber nach dem Sinn einer Volksbefragung, dessen Ergebnis durch die politischen Umstände ohnehin vorgegeben erscheint. Sie fühlten sich missbraucht, ein 480 Seiten starkes Vertragswerk abzunicken, das für Laien ohnehin schwer verständlich ist und das kaum jemand durchgelesen hat. Es war diese ihnen zugeteilte Statistenrolle, die viele Iren empört hat. Unbewusst war dieser Volksentscheid womöglich ein Referendum gegen Referenden.

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