Merken Drucken 02.01.2006, 15:34 Schriftgröße: A A A

Kommentar: Der Kombilohn-Debatte fehlt es an Substanz

Da ist er wieder, der Kombilohn, wie Kai aus der Kiste. Gleich zum Auftakt des neuen Jahres sucht sich die Koalition eines der schwierigsten Themen für 2006 aus, und schleudert Konzepte in den Raum. von Maike Rademaker

Diese sind aber offenbar weit entfernt davon, ausgereift zu sein. Und deswegen tauchen mit Beginn der Debatte eben jene Probleme auch wieder auf, die mit den bisherigen Modellen nicht gelöst wurden: Kosten, Zielgruppen und Mitnahmeeffekte.

Das Modell der Union besagt, ein niedriger Lohn soll für den Arbeitnehmer bezuschusst werden, der staatliche Zuschuss soll dabei möglichst niedriger liegen als das jetzige Arbeitslosengeld II. Abgesehen davon, dass es das bereits gibt - rund 650.000 Menschen verdienen in Deutschland so wenig, dass sie ein Anrecht auf ergänzendes Arbeitslosengeld II haben - bleibt offen, wie man Mitnahmeeffekte durch Unternehmen vermeidet. Die vorgeschlagene Begrenzung des Zuschusses auf Ältere oder Jüngere wäre tückisch - ist ein Langzeitarbeitsloser mit 42 weniger bedürftig?

Das Modell der SPD scheint zu sein, niedrige Einkommen von Sozialabgaben zu befreien. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat ausgerechnet, was es die Kassen kostet, wenn 250 Euro beitragsfrei sind - für alle: 36 Mrd. Euro. Das ist unbezahlbar.

Was man sicher weiß, ist, dass bislang alle Zuschussmodelle in Deutschland kaum genutzt worden sind. Nicht nur, weil viele zu kompliziert gestrickt waren, sondern weil eben eine weitere Wahrheit auch gilt: Arbeitgeber stellen Arbeitslose nicht ein, weil es einen Zuschuss gibt oder weil sie billig sind, sondern weil sie ihn brauchen. Und sie scheinen die niedrig qualifizierten Arbeitslosen kaum zu brauchen.

Mit anderen Worten: Der Kombilohn ist alles andere als eine einfache Lösung. Prognosen, wie viele Arbeitslose er aus dem Elend führt, sind verfrüht und unsinnig. Die durchaus richtige Debatte hat begonnen, aber sie sollte schleunigst an Substanz gewinnen.

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