Die Debatte um die Diätenerhöhung endet für die Große Koalition mit einem politischen Totalschaden. Dabei hätten Struck, Kauder und Co es ahnen können, aber leider ist ihnen das Gespür für die Befindlichkeiten des Wahlvolkes komplett abhanden gekommen. von Arne Delfs
Während ganz Deutschland über wachsende Armut und Monster-Märkte diskutiert, wollten sich die Bundestagsabgeordneten klammheimlich eine weitere Diätenerhöhung genehmigen. Das konnte nicht gut gehen. Das haben am Ende auch die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, erkannt und die Notbremse gezogen. Nur leider zu spät. Mit ihrem instinktlosen Plan für eine außerplanmäßige Diätenerhöhung sind sie voll gegen die Wand gefahren.
Die Geisterfahrer der Großen Koalition haben mit ihrer Diätentour einen politischen Totalschaden angerichtet. Bei der letzten Erhöhung im vergangenen Jahr hatten die Abgeordneten selbst festgelegt, dass die nächste Erhöhung frühestens 2010 kommen würde. Offenbar hatte man damals übersehen, dass die Tarife im Öffentlichen Dienst auch angehoben würden. Diese Steigerung wollte man jetzt auch noch mitnehmen. Die Volksvertreter der Großen Koalition haben damit eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass sie endgültig jedes Gespür für die Stimmung in der Bevölkerung verloren haben.
Insbesondere für SPD-Fraktionschef Struck ist der Vorgang an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. Offenbar hatte er seinem Unionskollegen Kauder die notwendige Mehrheit in der SPD-Fraktion zugesagt. Doch die Basis revoltierte gegen ihre Führung. Kleinlaut musste Struck jetzt einräumen, dass die Abgeordneten, die dieser neuerlichen Erhöhung zugestimmt hätten, in eine "unzumutbare" Lage gekommen wären.
Auf gut Deutsch: Der SPD-Führung wäre der Laden um die Ohren geflogen. Es macht sich eben nicht gut, wenn man in Talkshows gegen die Armut wettert und sich im Bundestag klammheimlich selbst eine fette Diätenerhöhung genehmigt.
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