Kommentar: Die Legende um Putin beenden

Niemand wird bestreiten, dass es den meisten Russen heute besser geht als vor acht Jahren. Die Reallöhne haben sich mehr als verdoppelt, die Renten werden pünktlich ausbezahlt, in den Großstädten sprießen die Konsumtempel aus dem Boden. Die Basis für diese Entwicklung aber wurde in einer Zeit gelegt, die heute verteufelt wird, nämlich unter den in Russland verhassten Radikalreformern der 90er-Jahre. Wie der Russlandexperte Anders Aslund in seinem Buch "Russia's Capitalist Revolution" nachweist, sind es die schmerzlichen Einschnitte der Preisliberalisierung, Privatisierung und die Kürzung der Subventionen gewesen, die eine Marktwirtschaft erst haben entstehen lassen. Putin trat sein Amt deutlich nach der Bankenkrise von 1998 und nach der Abwertung des Rubels an - zu einer Zeit, als die makroökonomischen Ungleichgewichte beseitigt waren. Von da an konnte es nur noch aufwärts gehen.

Mit wohligem Schaudern erinnern sich Putins Fans an dessen Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007: Der aggressive Auftritt des Präsidenten habe gezeigt, dass "Russland wieder da" sei. Aber was ist das für ein Land, das bei jeder Gelegenheit darauf dringen muss, endlich ernst genommen zu werden? Tatsächlich ist Putins Amtszeit geprägt von einer Serie außenpolitischer Niederlagen. Der Versuch, die Präsidentenwahl in der Ukraine im russischen Interesse zu beeinflussen, ist grandios gescheitert. Das Kosovo ist trotz Widerstands aus Moskau unabhängig geworden. Und Russland ist umgeben von Staaten, die nichts sehnlicher wünschen, als sich dem Einfluss des großen Nachbarn zu entziehen. Vor lauter Frust dreht Russland immer wieder am Energiehahn, um seine Macht zu demonstrieren. Im Ergebnis beschädigt es auch noch seine Glaubwürdigkeit als zuverlässiger Energielieferant.

Dies ist das Lieblingsargument der Kremlfreunde. Vor dem Hintergrund der wilden politischen Auseinandersetzungen in den 90ern wirkt es auf den ersten Blick sogar überzeugend. Putin zog alle Macht an die Zentrale, unterstellte die zuvor oft selbstherrlichen Gouverneure seiner Kontrolle und setzte darüber hinaus sieben föderale Aufpasser ein. Ferner verbannte er jede echte Opposition und vergatterte die landesweiten Fernsehsender zu Hofberichterstattung. Die gesamte Verantwortung liegt nun also bei der Nummer eins im Staat. Ein solches System funktioniert, solange das Geld in Form von Petrodollars vom Himmel fällt und viele ein bisschen davon abbekommen - wie derzeit der Fall. Gefährlich wird es aber dann, wenn die Zeiten rauer werden, was kaum zu vermeiden ist. Dass sich der Kreml dessen bewusst ist, zeigte die Reaktion auf Proteste von Rentnern, die Anfang 2005 gegen geplante Sozialreformen auf die Straße gingen. Die Pläne wurden umgehend zurückgenommen.

Auch hier müssen wieder die 90er-Jahre als Bildnis des Schreckens herhalten. Schutzgelderpresser und Bandenkriege hätten damals den Alltag bestimmt, so die gängige Überzeugung. Allerdings hat sich daran nichts geändert. Nach wie vor werden Unternehmen von willkürlich auftretenden Gangstern übernommen - nur, dass diese jetzt oft über gute Kontakte zur Staatsgewalt verfügen. Die Korruption hat nach Erkenntnissen der Weltbank in Russland sogar noch zugenommen. Auch die Zahl der Morde ist laut offizieller Statistik gleichbleibend hoch.

Es ist ein zweifelhaftes Lob, wenn man einem Staat zubilligt, seine fähigsten Manager in die Schranken gewiesen zu haben. Aber selbst wenn man dem Argument folgen will, die russischen Neureichen hätten das Land ausgeraubt - Putin hat nichts dagegen getan. Mit Michail Chodorkowski sitzt jener Oligarch im Gefängnis, der am ehesten begriffen hatte, dass er gesellschaftliche Verantwortung hat. Andere aber, wie Oleg Deripaska oder Roman Abramowitsch, konnten ihren Reichtum vervielfachen - mit dem Segen, der Unterstützung und auch zum Nutzen des Kreml.

Putin war kein großer Präsident. Er hat Glück gehabt und von der Arbeit seiner Vorgänger profitiert. Die Folgen seiner Amtszeit werden kommende russische Regierungen ausbaden müssen. Sie sind nicht zu beneiden.