Kommentar: Ein Schild zur rechten Zeit

Es gibt zwei Wahrheiten über das Raketenschild der USA in Polen und Tschechien. Die erste lautet: Die Radaranlage und das Raketensilo richten sich nicht gegen Russland. von Nils Kreimeier

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Es wäre absurd zu glauben, dass mit ein paar Abfangraketen ohne Sprengkopf das strategische Potenzial des Kremls beeinträchtigt werden könnte.

Zweitens ist aber auch wahr, dass Polen und Tschechien den Raketenschirm vor allem deshalb bei sich stationieren wollen, weil sie Angst vor Russland haben. Die Verhandlungen beider Staaten mit den USA drehten sich um Sicherheitsgarantien, die über die Beistandsverpflichtung der Nato hinausgehen. Polen ließ sich von den Amerikanern die Lieferung von Patriot-Abwehrraketen zusichern. Vor allem aber zählen Prag und Warschau darauf, dass ihre Länder für die USA eine strategische Bedeutung bekommen – und damit künftig größeren Schutz genießen.

All dies geschieht aus Fucht vor dem immer aggressiveren Russland. In Westeuropa, das keinen sowjetischen Einmarsch und kein Kriegsrecht erleben musste, wird diese Furcht oft als ewig gestrig belächelt. Der jüngste Einmarsch Russlands in Georgien aber zeigt, dass es sich um eine sehr aktuelle Frage handelt. Die russische Generalität hatte nach dem Abkommen zwischen USA und Polen nicht besseres zu tun, als mit „Strafen“ und Angriffen auf polnische Einrichtungen zu drohen. Mit derartigen Stellungnahmen müssen die Länder Ost- und Mitteleuropas schon seit Jahren leben – egal, ob sie zur Nato gehören oder nicht.

Natürlich ist der Zeitpunkt, zu dem die Verhandlungen über den Raketenschirm abgeschlossen wurden, kein Zufall. Der Kaukasuskonflikt hat die früheren Satellitenstaaten Mitteleuropas in einen Schockzustand versetzt, durch den sämtliche Bedenken beseitigt wurden. Der Vertrag ist ein Signal an Moskau, das anzeigt, wo die rote Linie ist. Es kommt im richtigen Moment.

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