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Merken   Drucken   07.03.2008, 14:12 Schriftgröße: AAA

Kommentar: Fatal Error in Hessen  

Andrea Ypsilanti hat die Notbremse gezogen - viel zu spät. Die hessische SPD hat sie mit ihrem riskanten Kurs schon vorher an die Wand gefahren. Und auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck ist blamiert. von Kai Beller
Ypsilanti hätte wissen müssen, dass nicht alle SPD-Abgeordneten ihr folgen würden. Statt den Versuch zu unternehmen, die Reihen zu schließen, hat sie ihre umstrittenen Wahlpläne mit öffentlicher Begleitmusik verfolgt. Das Warum bleibt schleierhaft. Ein Fehler war es allemal.
Ebenso rätselhaft ist, wie Ypsilanti nun weitermachen will. Realistisch betrachtet war Rot-Grün mit Tolerierung der Linken ihre einzige Möglichkeit, Ministerpräsident Roland Koch aus dem Amt zu drängen. Eine Regierungsoption hat sie nun nicht mehr, da sowohl die CDU als auch die FDP als Koalitionspartner ausscheiden. Koch wird wohl noch längere Zeit geschäftsführend im Amt bleiben.
Das ist nicht nur ein Desaster für die hessische SPD, die den verhassten Ministerpräsidenten unbedingt loswerden wollte, es ist auch ein Fiasko für Kurt Beck. Der SPD-Vorsitzende hat den Boden bereitet für den riskanten Weg, den Ypsilanti gehen wollte. Die Landesverbände dürfen selbst entscheiden, wie sie mit den Linken umgehen, lautet die neue Linie des Parteichefs. Mal abgesehen davon, dass der Kurswechsel dilettantisch eingefädelt war und die Partei vor eine Zerreißprobe gestellt hat, das Ergebnis des ersten Versuchs einer Annäherung an die Linken ist ein Fiasko für die SPD.
Kurt Beck muss den Trümmerhaufen, den er selbst mit angerichtet hat, nach seiner Genesung wieder abräumen. Ihm muss dabei das Kunststück gelingen, die Parteiflügel wieder zusammenzuführen, die in den vergangenen Wochen nicht den Eindruck erweckt haben, als handele es sich um eine Partei. Gelingt ihm diese Operation nicht, geht es letztendlich auch um Beck selbst. Die Frage, ob Beck der richtige Vorsitzende und der geeignete Kanzlerkandidat ist, werden dann viele stellen.
  • FTD.de, 07.03.2008
    © 2008 Financial Times Deutschland,
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