Merken Drucken 25.04.2005, 17:16 Schriftgröße: A A A

Kommentar: Fischer mogelt sich durch

Joschka Fischer hat im Visa-Untersuchungsausschuss keinen bravourösen Auftritt hingelegt. Es dürfte aber reichen, um die leidige Visa-Affäre langsam aus den Schlagzeilen zu verdrängen. von Kai Beller, Berlin

Was soll jetzt noch kommen? Nur wenn die Opposition noch etwas in der Hinterhand hat, wird es noch einmal spannend. Nach derzeitigem Stand scheint das aber nicht der Fall zu sein. Die Anhörung Fischers brachte jedenfalls nichts Neues, auch wenn der Außenminister bei Detailfragen ordentlich ins Schwitzen geriet.

Bei seiner Aussage zog er sich in die vorbereitete Verteidigungsstellung zurück. Der Visa-Erlass, den er Fischer-Erlass nannte, ist danach nicht der Ausgangspunkt für Schleuserkriminalität gewesen. Vielmehr habe die rot-grüne Bundesregierung die Visaregeln von der Vorgängerregierung übernommen und die Probleme habe es auch damals schon gegeben.

Aber was schließt Fischer daraus? Gar nichts. Er übernimmt zwar die politische Verantwortung dafür, dass sein Ministerium die Probleme zu spät erkannt hat. Die Missstände seien aber abgestellt worden und damit basta. Andere Minister haben schon wegen geringerer Vergehen ihr Amt aufgegeben.

Auch wenn einige Oppositionspolitiker davon geträumt haben, der Außenminister tritt nicht zurück. Trotzdem hat die Opposition ein wichtiges Ziel erreicht. Der einstige Lieblingspolitiker der Deutschen hat stark an Sympathie eingebüßt, und es ist fraglich, ob er dieses Vertrauen jemals wiedergewinnen kann. Ein derart beschädigter Fischer wird der SPD und den Grünen im Wahlkampf nicht helfen können.

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