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Merken   Drucken   30.05.2009, 15:40 Schriftgröße: AAA

Kommentar: Guttenberg und Merkel - Ein Armutszeugnis  

Die vermeintliche Rettung von Opel ist ökonomisch und politisch falsch. Der Wirtschaftsminister sollte zurücktreten. Sonst macht er sich zum Handlanger in einem unwürdigen Machtpoker - in dem die Kanzlerin das letzte Quäntchen Glaubwürdigkeit ihrer Partei verspielt. von Timo Pache (Berlin)
Es war einmal ein Bundeswirtschaftsminister, der sich eine eigene Meinung leistete. Egal, ob zur Reform der Unternehmenssteuern, zur Einführung von Mindestlöhnen oder zum Erhalt des VW-Gesetzes, stets gab Michael Glos  mit guten Gründen seine Bedenken zu Protokoll. Gebracht hat es nichts, jedes Mal wurde er vom Rest der Regierung übergangen. Bis zum 7. Februar dieses Jahres, da bat Glos um seine Entlassung.
Sein Nachfolger, der bisher ach so eloquent und souverän auftretende Karl-Theodor zu Guttenberg, hat in kaum mehr als drei Monaten geschafft, wofür Glos immerhin drei Jahre gebraucht hat: Machtlos muss er zusehen, wie ihm andere in seinen ureigensten Kompetenzen die Entscheidungen abnehmen und sich über seine Überzeugungen hinwegsetzen. Die vermeintliche Rettung des Autobauers Opel ist aus vielen Gründen falsch - ökonomisch und politisch.
Doch der zuständige Wirtschaftsminister hat sich, indem er seine Kritik zwar öffentlich kund tut und dennoch im Amt bleiben will, selbst zum Handlanger in einem unwürdigen und skrupellosen Machtpoker degradiert. Wie glaubwürdig ist er jetzt noch, wenn er die nächsten maroden Firmen abweisen will: Arcandor, Infineon , Qimonda ?

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