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Merken   Drucken   14.05.2009, 13:14 Schriftgröße: AAA

Kommentar: Obama entzaubert sich selbst  

Der neue US-Präsident verliert seine Linie: Mit seinem Rückzieher bei der Veröffentlichung neuer Folterfotos bestärkt er die Zweifel an der versprochenen neuen Offenheit. Und einen Schlussstrich unter die Bush-Ära kann er so nicht ziehen. von Stefan Schaaf (Berlin)
Transparenz war Barack Obamas großes Versprechen, nun scheint es, als ob er es - und das nicht zum erstenmal - bricht. Etwa 2000 Fotos, die den Missbrauch von Gefangenen des US-Militärs in Afghanistan und im Irak dokumentieren, sollen doch unter Verschluss bleiben. Die Bürgerrechtler von der ACLU hatten vor Gericht ihre Veröffentlichung erstritten, und das Weiße Haus hatte dem trotz Bedenken des Pentagons zugestimmt. Nun, nach Drängen der US-Kommandeure in Afghanistan und im Irak und nachdem Obama sich die Aufnahmen persönlich angeschaut hatte, rudert das Weiße Haus zurück. Eine Veröffentlichung könne die Soldaten im Einsatz gefährden, lautet Obamas Begründung.
Die unerwartete Kehrtwende des US-Präsidenten zeigt, dass er nach mehr als 100 Tagen im Amt dem Militär und den Kriegseinsätzen in den beiden Ländern höhere Priorität einräumt als dem Prinzip der Offenheit. Bislang ist es nur eine abstrakte Befürchtung, dass neue Folterfotos oder verstörende Aufnahmen in der Haft verstorbener Iraker zu gewaltsamen Ausschreitungen wie nach der Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen führen könnten. Obama will die Soldaten, die im Irak und in Afghanistan eine schwierige Mission zu bewältigen haben, diesem Risiko jedenfalls nicht aussetzen.

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