Merken Drucken 01.02.2007, 12:45 Schriftgröße: A A A

Kommentar: Warum Rüttgers bei der Kohle schwarz fährt

Was ist nur mit Jürgen Rüttgers los? Da ist das Projekt zum Greifen nah, auf das viele seit Jahrzehnten warten, nämlich der Ausstieg aus den überflüssigen, innovationsfeindlichen Steinkohlesubventionen. Und dann vermasselt er alles, als am Mittwochabend alles festgezurrt werden sollte, was seine CDU immer fordert. von Andreas Theyssen

Nicht 2018, sondern schon 2014 sollen die Subventionen auslaufen, so die neue Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und Vizevorsitzenden der Bundes-CDU. Um diesen Vorgang zu begreifen, muss man indes nicht auf die Person Rüttgers schauen, sondern auf den deutschen Föderalismus. Denn dem ist zu eigen, dass Lasten gerne von oben nach unten verschoben werden. Der Bund bürdet den Ländern auf, die Länder den Kommunen. Und so ist es auch beim Steinkohlegipfel gelaufen.

Rüttgers' Bundesland soll unverhältnismäßig hohe Lasten beim Steinkohleausstieg übernehmen: Einen höheren Subventionsanteil als bislang, und vom Börsengang der RAG sollte das Land, das für die sogenannten Ewigkeitskosten des Bergbaus mithaften muss, auch nichts erhalten. Kurzum: Rüttgers hatte das Gefühl, Kanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hätten zu wenig die Interessen Nordrhein-Westfalens vertreten und sich von SPD-Vizekanzler Franz Müntefering über den Tisch ziehen lassen.

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