Kommentar: Wunderkerzen am Arbeitsmarkt  

Die Hoffnung schwindet, die Aussichten sind einfach zu düster. Noch im Herbst hatten manche Experten geglaubt, ein dramatischer Anstieg der Arbeitslosigkeit könnte über Brücken wie Zeitkonten oder Kurzarbeit verhindert werden. Inzwischen sieht es so aus, als wenn spätestens im Sommer die Arbeitslosigkeit rasant ansteigt. Da das nicht sein darf - schon gar nicht zu Wahlkampfzeiten -, wird in Berlin jetzt hektisch an neuen Maßnahmen gebastelt.

Das ist nett und sieht besser aus als Nichtstun. Aber sinnvoll sind diese Vorschläge deswegen noch lange nicht - es sind Nebelkerzen der Hoffnung, mehr nicht.

So baggert manch einer dafür, das Kurzarbeitergeld von 18 auf 24 Monate zu verlängern. Was das soll, ist unklar: Firmen, die im November 2008 Kurzarbeitergeld beantragt haben, können ihre Belegschaft 18 Monate lang, also bis zum Frühjahr 2010, damit halten. Wenn manche Unternehmen bereits jetzt ankündigen, dass sie im Sommer entlassen müssen, dann liegt der Grund nicht in der Dauer der Kurzarbeit. Sie wollen entlassen, weil die wirtschaftlichen Aussichten zu schlecht sind, oder weil sie die laufenden Kosten nicht tragen können. Die Verlängerung ist also nichts anderes als eine politische Luftnummer im Wahlkampf, die wahrscheinlich jeder Kurzarbeiter durchschaut. Er wird sich wohl nicht zum ersten Mal fragen, wie betriebsfremd Politiker sind.

Das zeigt sich auch beim zweiten Vorschlag, der viel gelobten Weiterbildung: Firmen, die ihre Kurzarbeiter qualifizieren, zahlen gar keine Sozialabgaben - wer nicht qualifiziert, muss die Hälfte der Sozialabgaben weiter tragen. Der Ansturm der rund zwei Millionen Kurzarbeiter auf die Weiterbildungsinstitute blieb trotz dieses Anreizes bislang jedoch aus. Seltsam? Nein, Kurzarbeit heißt eben nicht, dass der Schichtarbeiter jeden Mittwoch und Donnerstag oder jede zweite Schicht freihat, sondern der Einsatz wechselt. Schon das allein macht die Qualifizierung schwer planbar.

Hinzu kommt: Welcher Bildungskurs darf es denn sein? Unternehmen und Mitarbeiter müssen entscheiden, was individuell, betrieblich und zeitlich sinnvoll ist, und das, obwohl die meisten Firmen derzeit auf Sicht fahren. Naheliegend sind kurze Kurse. Aber wenn beispielsweise der Ungelernte seinen Gabelstaplerschein hat und Englisch lernt, ist häufig Schluss mit dem Sinnvollen. Wenn dann immer noch ein paar Monate Kurzarbeit übrig sind - was soll er in der Zeit tun? Qualifiziert man ihn einfach weiter für irgendwas, wird bald das Wehklagen einsetzen: So viele frisch geschulte Menschen, und keiner braucht sie dort, wo sie sind, mit dem, was sie gelernt haben.