Merken Drucken 06.05.2005, 08:10 Schriftgröße: A A A

Kommentar: Zeit zu gehen

Tony Blair blieb in der Stunde des Sieges, wie schon im Wahlkampf, bescheiden. Der britische Premierminister räumte ein, dass die Briten seiner Labour Party zwar ein historisches drittes Mandat in Folge gewährt hatten, jedoch mit einer deutlich reduzierten Mehrheit. von Thilo Schäfer, London

Blair weiß, dass er sich den Sieg nicht, wie bei den letzten beiden Wahlen, persönlich auf die Fahne schreiben kann. Labour hat diesmal nicht wegen, sondern trotz Blair gewonnen. Zu beneiden waren die Briten gestern freilich nicht. Die einst großen Konservativen boten keine ernst zu nehmende Alternative. Die Liberaldemokraten wurden erneut durch das fragwürdige britische Mehrheitssystem benachteiligt. Aber der Verlust von rund 100 Abgeordneten wird die Politik in Blairs dritter Amtszeit dramatisch verändern. Der Premier bat noch in der Nacht in seinem Wahlbezirk im nordenglischen Sedgefield darum, dass seine Landsleute das für ihn leidige Thema Irak endlich zu den Akten legen sollten. Doch der Vertrauensverlust der Bürger in den Regierungschef wird wohl nicht mehr zu reparieren sein.

Blair will sich in seiner letzten Amtszeit nun verstärkt den Problemen im eigenen Land widmen. Die Investitionen in das Gesundheits- und Bildungssytem, die unter der vorherigen konservativen Regierung sträflich vernachlässigt wurden, sollen ausgebaut werden. Doch dafür könnten der neuen und alten Regierung bald schon die Mittel ausgehen. Nach acht Jahren robusten Wirtschaftswachstums flaut die Konjunktur auf der Insel langsam ab. Nach Einschätzung der meisten Volkswirte klafft jetzt schon ein Loch im Haushaltsplan von Schatzkanzler Gordon Brown. Wenn Labour die ehrgeizigen Ausgabenpläne einhalten will, wird man wohl kaum um Steuererhöhungen herum kommen. Das dürfte den Konjunkturabschwung jedoch nur beschleunigen.

Den gestrigen Wahlsieg hat die Regierung zum großen Teil der positiven wirtschaftlichen Bilanz zu verdanken. In den kommenden Monaten und Jahren steht der Regierung jedoch ein heißer Tanz bevor, um Wachstum und sozialpolitische Ziele miteinander zu vereinbaren.

Blair geht wegen der geschrumpften Mehrheit im Unterhaus deutlich geschwächt aus der Wahl hervor. Labour-Abgeordnete am linken Rand haben nun ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Das macht nicht nur außenpolitische Abenteuer wie die Beteiligung am Irak-Krieg unmöglich. Auch daheim wird es nicht leicht werden, die Verbesserung der öffentlichen Versorgung unter Beachtung der gesamtwirtschaftlichen Stabilität zu verwirklichen. Diesen Drahtseilakt kann nur Schatzkanzler Brown vollziehen, der weitaus größere Zustimmung in Partei und Volk genießt als der wiedergewählte Premierminister. Blair täte gut daran, schon bald das Zepter an seinen seit langem gehandelten Nachfolger abzugeben.

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