Leitartikel: Abwrackprämie - Rausch mit Nebenwirkung

Deutschland ist im Abwrackrausch. Doch die Regierung bleibt hart und will die Prämie nicht verlängern. Das ist richtig.

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Nach all den Hymnen der Autobauer über "Silberstreifen am Horizont" und über das Schnäppchenfieber, das die Regierung mit der Prämie beim sonst so nörgeligen deutschen Verbraucher ausgelöst hat, hätte es kaum verwundert, wenn die Politik jetzt auch noch der Versuchung erlegen wäre, das Wahlvolk ein bisschen länger mit dem hübschen Spielzeug zu beglücken.

Es gehört zu den wenigen richtigen Entscheidungen bei diesem Projekt, dass die Regierung hart bleibt und weder die Frist für die Abwrackprämie verlängern noch den Prämientopf weiter auffüllen will. Eine Fristverlängerung oder eine ähnlich wirkende Aufstockung würde dem Instrument schließlich seinen größten Kick rauben: den Anreiz, größere Anschaffungen möglichst schnell vorzuziehen, statt erst einmal abzuwarten, wie sich die wirtschaftliche Lage wohl entwickelt.

Psychologisch ist die Prämie ein unbestreitbarer Erfolg, schon weil sie dazu führt, dass im Land über Kaufpläne statt über Krise und Knausrigkeit geredet wird. Dieser Erfolg darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier ein System geschaffen wurde, das in mehrfacher Hinsicht pervers ist. Das noch auszuweiten wäre absurd.

Die Prämie wird nur an eine Teilgruppe der Bürger und nur unter restriktiven Bedingungen gezahlt. Der Staat investiert viel Steuergeld dafür, dass fahrtüchtige Autos und damit Werte vernichtet werden. Sie ist damit auch eine Einladung zu Schummeleien und Betrug. Das begehrte Rauschmittel Abwrackprämie hat schon jetzt so viele ungeplante Nebenwirkungen, dass die Politik sich mühsam um bürokratische und gesetzgeberische Nachbesserungen kümmern muss.

Es wäre billiger und wirksamer gewesen, wenn der Bund einfach eine feste Prämie für, sagen wir, die ersten 100.000 Käufer eines Neuwagens zahlen würde - egal, was die Besitzer mit ihrem alten Auto anstellen. Und noch viel sinnvoller wäre es gewesen, statt einer vermurksten Branchensubvention auf Kaufkraftimpulse zu geben, die der Volkswirtschaft als Ganzes zugutekommen.

Dann hätte jeder mündige Bürger selbst entscheiden können, wofür er zusätzliches Geld ausgibt. Branchen wie die Elektroindustrie oder der Einzelhandel müssten dann jetzt auch nicht fürchten, dass die abwrackwütigen Verbraucher all ihr Erspartes vom Konto räumen und in einen Neuwagen stecken.

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