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Merken   Drucken   06.04.2009, 19:02 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Afghanistan - Wenn die Chefin kommt  

Merkels Besuch in Kundus ist ein Signal an die deutsche Öffentlichkeit und den Nato-Partner. Die Bundeskanzlerin unterstreicht den Willen zu größerem deutschen Engagement - sie wird beizeiten sicherlich daran erinnert werden.
Es ist nicht Angela Merkels Stil, jede zweite Woche ein neues Thema zur "Chefsache" zu erklären. Wie sie mit der symbolischen Zuwendung ihrer Aufmerksamkeit Politik machen kann, weiß diese Bundeskanzlerin allerdings ganz genau.
Merkels unangekündigte Blitzreise zu den Bundeswehrsoldaten im afghanischen Kundus ist ein deutliches Signal, gerichtet an die Öffentlichkeit in Deutschland ebenso wie an die Nato-Partner, mit denen die Kanzlerin gerade erst beim Gipfeltreffen in Straßburg gesprochen hat.
Wir engagieren uns!, lautet die Botschaft an alle. Die Bundesregierung versucht auch und gerade im Wahljahr nicht, sich heimlich, still und leise aus der ungeliebten Afghanistan-Mission herauszumogeln. Sondern sie unterstützt den gemeinsamen Einsatz der Nato mit ganzer Kraft.
Die offizielle Linie war das zwar immer schon. Angela Merkel selbst hat aber bisher stets ein bisschen Abstand zu dem heiklen Thema gehalten. Seit ihrem Amtsantritt 2005 war die Kanzlerin bis Montag nur ein einziges Mal an den Hindukusch gereist.
Jetzt setzt sie ein Ausrufezeichen. Und das Timing, direkt nach dem Nato-Treffen, ist mit Sicherheit kein Zufall. Ein größeres - militärisches wie ziviles - Engagement in Afghanistan steht ganz oben auf der außenpolitischen Prioritätenliste des neuen US-Präsidenten. Barack Obama  hat zwar bisher darauf verzichtet, allzu konkrete und nachdrückliche Forderungen an die Verbündeten zu stellen. Sein Ruf nach mehr deutschen Soldaten, den viele schon lange erwarten und fürchten, ist bisher ausgeblieben.
Sanften Druck baut Obama aber dennoch auf. Öffentlich lobt er das deutsche Engagement; beim bilateralen Treffen mit der Kanzlerin stand Afghanistan im Mittelpunkt.
"Don't think we're not keeping score - glauben Sie ja nicht, dass wir nicht mitverfolgen, was Sie tun", hat Obama kürzlich einen innenpolitischen Kritiker aus der eigenen Partei abgebügelt. In Sachen Afghanistan-Engagement der Nato-Partner wird er das ebenso halten.
Merkels Blitzbesuch bei der Truppe ist aber nicht nur eine Geste der Kooperationsbereitschaft in Richtung Washington. Die Bilder aus Kundus zeigen auch der deutschen Öffentlichkeit, dass Afghanistan ein zentrales außenpolitisches Projekt bleibt - trotz Wirtschaftskrise und Superwahljahr.
In der Sache gibt es da keinerlei Dissens in der Großen Koalition. Dass Merkel ihren Außenminister und SPD-Gegenkandidaten Frank-Walter Steinmeier nicht vorab über ihren Reiseplan informierte, hatte ein wenig mit Sicherheitsfragen, sehr viel mit Stichelei im Wahlkampf, aber praktisch nichts mit inhaltlichem Streit zu tun.
Auch in der Ära Obama wird von Deutschland nicht zwangsläufig erwartet, dass es Soldaten in die heftig umkämpften Regionen Afghanistans schickt. Wer das vermeiden will, wird aber an anderer Stelle künftig mehr leisten müssen. Mit den Bildern aus Kundus kündigt Merkel das allen an.
  • Aus der FTD vom 07.04.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland,
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