Merken Drucken 01.06.2005, 22:07 Schriftgröße: A A A

Leitartikel: Buhruf aus Amsterdam

Nach dem ersten Streich folgt der zweite dann sogleich. All das Hoffen, all das Sehnen der Regierungen in Amsterdam, Paris, Brüssel und anderen EU-Hauptstädten war vergebens.

Frei nach Wilhelm Busch hängt ihr Traum nun im Apfelbaum: Mit noch deutlicherer Mehrheit als die Franzosen haben die Niederländer gegen den EU-Verfassungsvertrag gestimmt, so die Nachwahl-Prognose.

Die institutionelle Krise, in die das Nein der Franzosen die Union gerissen hat, wird dadurch noch größer. Es war ohnehin kaum vorstellbar, sich über das Votum des EU-Schwergewichts Frankreich hinwegzusetzen. Mit der Ablehnung durch das zweite Gründungsmitglied der Union ist die Verfassung nur noch ein Haufen Papier, dessen Recycling viel Zeit und Mühe kosten wird - auch wenn das Referendum die Regierung formal nicht bindet. Noch wichtiger für die Zukunft Europas aber ist, dass das Veto der Niederländer in der ersten Volksbefragung ihrer Geschichte an den Grundfesten der Gemeinschaft rüttelt: nämlich der Überzeugung, dass gemeinsam besser ist als allein.

Die Faktoren Globalisierungsangst und Protest gegen die Regierung spielten im Königreich eine geringere Rolle. Hier ging es tatsächlich um Europa. Viele Menschen sorgen sich, dass ihr Land mit der Ausdehnung der EU an Gewicht verliert, zur Provinz degradiert wird. Das Zerplatzen der Multikulti-Illusionen führt dazu, dass die Offenheit nach außen in Frage steht. Wer in Brüssel hätte gedacht, dass ein Populist mit dem Ruf "Die Niederlande müssen unabhängig bleiben" im traditionell europafreundlichen Holland einmal Zustimmung erntet? Europa ist in Not.

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