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Merken   Drucken   21.05.2008, 19:40 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Bundespräsident - Es lebe der Wettbewerb  

Ginge es nur darum, wer das Land von 2009 bis 2014 als Staatsoberhaupt repräsentieren soll, dann wäre die jetzt absehbare Konkurrenz einfach nur zu begrüßen. Bundespräsident Horst Köhler will bald kundtun, ob er zu einer zweiten Amtszeit bereit ist; die SPD plant, Gesine Schwan ins Rennen zu schicken.
Daraus könnten spannende Debatten entstehen - ginge es denn wirklich nur um das Präsidentenamt. Den Parteistrategen geht es allerdings - wie noch bei jeder Präsidentenkür - vor allem um Terraingewinn vor dem großen Machtkampf bei der nächsten Bundestagswahl. Das garantiert verlogene Inszenierungen, wie bei der SPD bereits zu studieren ist: Aus Respekt vor dem Präsidenten wolle man sich jetzt noch nicht für Köhler aussprechen, heißt es da offiziell, während die Genossen zugleich vor aller Augen die Schwan-Kandidatur einfädeln. Vor solchem Respekt ihrer Freunde müsste sich selbst Schwan eigentlich fürchten.
Dennoch: Über die beste Person für das Amt sollte durchaus gestritten werden. Horst Köhler ist zwar beliebt in fast allen Schichten des Volkes. Gerade in der Wirtschaft wird es geschätzt, dass er mit dem Politikbetrieb fremdelt und diesen gelegentlich attackiert. Denkwürdige Spuren hat er in seinem Amt aber bisher kaum hinterlassen. Nach einem kantigen Start als Neoliberaler ("Vorfahrt für Arbeit") zog sich Köhler bald auf populäre Allgemeinplätze zurück, denen keiner widersprechen kann, die sich aber auch getrost ignorieren lassen. Ein überzeugender Grund für weitere fünf Jahre ist diese Art sympathischer Politikferne noch nicht. Erst recht angesichts der Tatsache, dass in den vergangenen 40 Jahren überhaupt nur ein Präsident, Richard von Weizsäcker, eine zweite Amtszeit erhalten hat.
Natürlich erzwingt schon die Konstruktion des Amtes eine gewisse Unverbindlichkeit. Die Auseinandersetzung mit einer Gegenkandidatin wie Schwan, mit der sich Köhler schon 2004 ein stilvolles Duell lieferte, kann aber sehr wohl das notwendige Profil schaffen.
Als Kandidat von Union und FDP könnte sich Köhler letztlich auch mit relativer Mehrheit in der Bundesversammlung durchsetzen. Genau hier setzt allerdings das kalte Machtkalkül ein: Der SPD geht es eben nicht um die Kür des Besten, sondern vor allem darum, Köhler jetzt so mürbe zu machen, dass er hinschmeißt und die Schwarz-Gelben plötzlich ohne Kandidaten dastehen. Die Kanzlerin muss daher schon jetzt Ausschau nach Ersatz halten - idealerweise einer Figur, die als Signal für schwarz-grüne Bündnisse dienen könnte.
Wenn Köhler ein solches Politgezerre verhindern will, dann darf er sich jetzt nicht beleidigt zurückziehen. Sondern muss klarstellen, dass er sich dem erneuten Wettbewerb mit Schwan stellt.
  • Aus der FTD vom 22.05.2008
    © 2008 Financial Times Deutschland,
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