Merken Drucken 23.05.2005, 20:02 Schriftgröße: A A A

Leitartikel: Ende eines Projekts

Nachdem der Bundeskanzler und der Parteivorsitzende der SPD sich zu Neuwahlen durchgerungen hatten, informierten sie den Vizekanzler Joschka Fischer über ihre Entscheidung. Hinter diesem Ablauf steht nicht die Etikette von "Koch und Kellner", die Rangordnung zwischen dem großen und dem kleinen Koalitionspartner.

Die einsame Entscheidung der SPD deutet auf eine Trennung hin: Am Sonntagabend ist in Berlin das rot-grüne Projekt endgültig zu Ende gegangen. Es geht dabei nicht darum, dass künftig kein einziges der 16 Bundesländer mehr von einer Koalition aus SPD und Grünen regiert wird. Oder darum, dass diese Koalition auch im Bund möglicherweise im Herbst abgelöst wird.

Über kurz oder - wahrscheinlich - lang werden in der bundesrepublikanischen Landschaft die Farben Rot und Grün an der ein oder anderen Stelle wieder sprießen. Doch es wird dann eine Koalition sein und kein Projekt. Ein Bündnis zweier Parteien, die zusammen eine Mehrheit und eine Schnittmenge an Inhalten haben und an die Macht wollen. Mehr nicht.

Rot-Grün als Vision, als gedachter und dann gestalteter Aufbruch zu einer anderen Republik war auch eine Folge der Kohl-Ära. Homoehe, Atomausstieg, Ökosteuer, das sollten nicht nur Gesetzesänderungen sein, sondern Richtungsentscheidungen. Das wurde in den Reihen von Rot-Grün so empfunden, aber auch von außerhalb. Heute ist gesellschaftliche Liberalität selbstverständlich, Umweltbewusstsein unstrittig, ein lässiger Politikstil üblich. Zugleich misstrauen die Menschen den großen Entwürfen.

Und in der aktuellen Wirtschaftskrise interessieren, Kapitalismuskritik hin oder her, sehr konkrete Fragen: Was ist zu tun, um die Arbeitslosigkeit zu senken, wer kann es? Die SPD vollzieht den Schnitt leichteren Herzens, hat ihn unter Schröder, dem Pragmatiker der Macht, und unter Müntefering, dessen Herz allein für die Sozialdemokratie schlägt, längst vollzogen. Die Genossen werden im Wahlkampf nicht Rot-Grün propagieren, sondern eine möglichst starke SPD: Lieber allein in einer großen Koalition als mit den Grünen in der Opposition.

Den Grünen wird die Trennung vom einstigen Liebes- und heutigen Ehepartner viel schwerer fallen. Von Zeit zu Zeit haben sie der CDU kokett zugelächelt, aber eigentlich mehr, um den eigenen Partner eifersüchtig zu machen. Seit Sonntag ist klar, dass sie wieder Single sind. Die Grünen brauchen die Perspektive anderer Koalitionen, wissen aber noch nicht, wie sie die Öffnung bewerkstelligen sollen. Rot-Grün - das ist jedenfalls künftig Rot und Grün.

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