Leitartikel: EU-Stresstests - Gut gemeint

Die Brüssler Pläne für Stresstests haben wenig zu tun mit dem Verfahren in Washington. Sie dienen vor allem dem Zweck, die Erhebungsmethoden von Risiken in der EU zu harmonisieren. Die Lage der Banken könnten sie so dennoch verschlechtern.

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Wer gerade noch das Theater um die Stresstests für amerikanische Banken beobachtet hat, wird seinen Ohren kaum trauen. Eben noch haben Berichte über ein Geschacher zwischen US-Regierung und Banken die Übung jenseits des Atlantiks endgültig zur Lachnummer gemacht - da dringt aus Brüssel die Nachricht, dass die EU-Kommission nun auch den europäischen Finanzsektor einer Belastungsprobe unterziehen will.

Schaut man sich die Brüsseler Pläne aber genauer an, wird deutlich, dass sie mit dem Konzept der Amerikaner herzlich wenig gemein haben und prinzipiell sogar sinnvoll sind.

Die Unterschiede beginnen schon mit der Zielsetzung der Tests: In den USA sind sie Teil des Rettungsplans von Timothy Geithner. Der Finanzminister wollte weitere Kapitalhilfen von der Fitness der einzelnen Institute abhängig machen. Als sich zeigte, dass die Tests zu wilden Spekulationen an den Märkten führten, kam auch die Hoffnung hinzu, dass sich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse wenigstens das Vertrauen in den Sektor erhöhen lässt. Auch das ist jedoch nicht der Fall: Heute gehen viele davon aus, dass die Testkriterien so angelegt wurden, dass alle Banken sie bestehen.

Die EU dagegen braucht die Daten nicht als Basis für Beschlüsse über Stützungsmaßnahmen - schließlich werden Banken nicht in Brüssel gerettet, sondern in Berlin oder London. Ebenso wenig zielen die Ergebnisse darauf, die Märkte zu beruhigen. Die Resultate sollen unter Verschluss bleiben.

Was Brüssel vorhat, ist im Grunde nur, eine Übung zu modifizieren, die der europäische Ausschuss der Bankenaufseher ohnehin zweimal im Jahr durchführt. Ab September sollen die nationalen Aufseher ihren Banken EU-weit einheitliche Fragen stellen, wenn sie deren Risiken erheben.

Zunächst einmal ist es löblich, wenn Brüssel die Standards harmonisiert, nach denen Mitgliedsstaaten ihre Risiken bewerten. Schließlich entscheidet die EU-Kommission später auch darüber, unter welchen Umständen und Auflagen Regierungen ihre Banken retten dürfen.

Eine andere Frage ist, was die einheitlichen Standards bringen. Es hilft wenig, wenn die EU eine gemeinsame Faktenbasis schafft, diese aber nicht nutzt, um gemeinsam zu handeln. Das europäische Krisenmanagement lässt sich in der aktuellen Finanzkrise ohnehin nicht mehr verbessern, weil die nationalen Bankenrettungsschirme längst aufgespannt sind. Einen wirklichen Sinn ergeben die gemeinsamen Standards aber nur dann, wenn die Mitgliedsstaaten bei künftigen Bankenkrisen auch koordiniert handeln.

Es wäre zudem naiv zu glauben, dass die Ergebnisse eines Stresstests in Europa eher unter Verschluss bleiben können als in den USA. Wenn sich Öffentlichkeit und Marktteilnehmer für die Ergebnisse interessieren, ist die Gefahr groß, dass Gerüchte und schädliche Spekulationen gegen einzelne Banken nach außen dringen. Das zeigt schon die Tatsache, dass der Plan für den Test am Dienstag bekannt geworden ist.

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