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Merken   Drucken   31.10.2005, 21:45 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Größter anzunehmender Unfall  

Wenn du an eine Weggabelung kommst - nimm sie! So spotteten manche Angelsachsen nach der Bundestagswahl über die innere Zerrissenheit der deutschen Wähler.
Jetzt setzt die SPD noch ein bizarres Spektakel obendrauf: In ihrer strategischen Verwirrung hat sie aus Versehen den eigenen Vorsitzenden gekippt, der die Partei in die große Koalition führen wollte und sollte.
Der Sturz des Franz Müntefering ist der größte anzunehmende Unfall für die SPD, und er ramponiert auch die künftige Koalition, noch bevor die überhaupt richtig geschlossen ist. Die Kanzlerin in spe, Angela Merkel, steht plötzlich ohne einen Vizekanzler da, der seine Partei auf Koalitionslinie halten könnte.
Müntefering hat die Stimmungslage seiner Genossen völlig falsch eingeschätzt, als er seinen politisch profillosen Intimus Kajo Wasserhövel eigenmächtig und ohne jede Einbindung der Gremien für das Amt des SPD-Generalsekretärs nominierte.
Mit bloßen Stil- und Taktikfragen ist es aber nicht zu erklären, dass der Parteivorstand am Montag gleich mit großer Mehrheit bereit war, den Vorsitzenden so demonstrativ zu demütigen. Das klare Votum für die Linke Andrea Nahles zeigt vielmehr, wie orientierungslos und innerlich zerrissen die SPD auf dem Weg zu Schwarz-Rot ist.
Das unerwartet gute Wahlergebnis und der kühne Machtanspruch ihres Kanzlers Gerhard Schröder hatten viele Sozialdemokraten in den vergangenen Wochen in einen regelrechten Rausch versetzt. Nun setzt der Kater umso härter ein: Die Aussicht, am Ende doch noch Angela Merkel, die "kalte Neoliberale", wählen zu müssen, stürzt so manchen in schlimmste Qualen. Gleichzeitig lockt am fernen Horizont die Vision einer "linken Mehrheit", die durch den Wahlausgang vom 18. September ja bestätigt zu sein scheint. Wer über die langfristigen Optionen der SPD nach dem Ende einer großen Koalition nachdenkt, der landet unweigerlich bei einem rot-rot-grünen Bündnis.
Die hohe Kunst hätte eigentlich darin bestanden, in der nächsten Zeit erst einmal Handlungsfähigkeit in der großen Koalition zu zeigen, um dann mittelfristig neue Konstellationen vorzubereiten. Stattdessen hat der SPD-Vorstand sich nun vom Chaos der widersprüchlichen Gefühle überwältigen lassen und den einzig verbliebenen Steuermann der Partei faktisch weggeputscht. Der schwierige strategische Rechts-Links-Slalom hat noch gar nicht begonnen, da sind die Sozialdemokraten bereits krachend vor den Baum gefahren. Den Schaden hat nicht nur die SPD, sondern das ganze Land.
  • Aus der FTD vom 01.11.2005
    © 2005 Financial Times Deutschland,
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